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Beschlussvorlage - 4/906/2022

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Die Ökokontierung ist ein Instrument, um den aus bau-, planungs- und naturschutzrechtlichen Maßnahmen entstehenden Ausgleich durchzuführen. Es handelt sich hierbei um ein Instrument, welches nach Vorsorgeprinzip funktioniert. Denn Gemeinden können im Rahmen eines Ökokontos bereits vor der Planung von bspw. Baugebieten oder anderweitigen Flächenversiegelung Ausgleichsmaßnahmen durchführen und später refinanzieren. Nach Herstellung und Anerkennung der Maßnahme durch die Untere Naturschutzbehörde sind die Ökopunkte flexibel nutzbar und bieten die Möglichkeit, einen entstehenden Ausgleich unverzüglich zu kompensieren. 

 

Die Einführung eines Ökokontos für die Stadt Dassow ist zum jetzigen Zeitpunkt besonders sinnvoll, da der Flächennutzungsplan der Stadt Dassow in der Fassung der Neubekanntmachung 2019 eine städtebauliche Entwicklung beabsichtigt, die Ausgleichsmaßnahmen erforderlich machen wird.

 

Die Zielvorstellung wäre, dass die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen im eigenen Stadtgebiet ermöglicht werden. Davon profitieren darüber hinaus die Bürger*innen, da durch die Ökokontoflächen Erholungsräume entstehen können.

 

Zur Ermittlung möglicher Flächen für die Herstellung eines Ökokontos ist als erster Schritt eine Potentialanalyse durchzuführen. Dabei sollen alle kommunalen Flächen auf ihr Potential als Ausgleichsflächen überprüft werden. Mögliche Untersuchungskriterien sind bspw. die Lage, die Größe und die Bodenbeschaffenheit. Zusätzlich sollen mögliche Synergien mit anderen öffentlichen Flächen (von bspw. BVVG, Land, etc.) untersucht werden.

 

Ziel der Analyse ist die Darstellung, welche kommunalen Flächen sich für die Herstellung eines Ökokontos eignen. Im Detail werden Vorschläge über Art der Maßnahme und der damit möglichen Ökopunkte ausgearbeitet. Die Analyse soll als Grundlage dienen, dass seitens der Stadt eine Priorisierung für die Herstellung von Ökokonten beraten werden kann. Weiterhin soll ebenfalls der Verkauf von Ökopunkten an andere Kommunen beleuchtet werden.

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung der Dassow beschließt die Durchführung einer Analyse der Potentiale von kommunalen Flächen für die Herstellung von Ökokonten.

Die Vergabe der Leistung einschließlich der Zuschlagsentscheidung und Zuschlagserteilung wird an das Amt Schönberger Land delegiert.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Für die Erstellung der Analyse ist eine Summe von ca. 2.000,- EUR anzunehmen. Die Mittel für die Erstellung der Analyse stehen im PSK 11401.0241.65 für das Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung.

 

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