Beschlussvorlage - VO/1/0262/2015

Sachverhalt:

Der Geschäftsführer des Volkskundemuseums hatte in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.11.2015 die vorgesehenen Maßnahmen in Zusammenhang mit dem Umzug des Museums in das Koch´sche Haus erläutert und den Antrag zur Anhebung des jährlichen Unterhaltungs-, Betriebs- und Verwaltungskostenzuschusses für das Jahr 2015 ff. in Höhe von 10.000 € begründet.

Der Hauptausschuss hat die beantragte Erhöhung für das Jahr 2015 empfohlen.

Der Bürgermeister hat auf Bitten des Vereins die Auskehrung für 2015 als Eilentscheidung beschlossen.

Darüber hinaus hat der Hauptausschuss empfohlen, den jährlichen Zuschuss für die nächsten 5 Jahre um jährlich 10.000 € zu erhöhen. Der Trägervertrag ist entsprechend anzupassen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt:

a) die Genehmigung der getroffenen Eilentscheidung über die Erhöhung des Zuschusses für das

   Jahr 2015 und

b) die Erhöhung des jährlichen Unterhaltungs-, Betriebs- und Verwaltungskostenzuschusses für

    die nächsten 5 Jahre um jährlich 10.000 €. Diese Änderung ist zu einem späteren Zeitpunkt in

   den Trägerschaftsvertrag aufzunehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

zu a: Die Haushaltsmittel stehen beim Produkt 25200 zur Verfügung.

zu b: Erhöhung beim Produkt 25200 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Jahre 2016-2020 um

        10.000 €