Beschlussvorlage - VO/1/0014/2019

Sachverhalt:

Gemäß § 12 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Schönberg gehören dem Hauptausschuss neben dem Bürgermeister 6 Stadtvertreter an.

Die Besetzung des Hauptausschusses erfolgt gemäß § 35 Abs. 1 KV M-V nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Die Fraktionszugehörigkeit des Bürgermeisters ist bei der Besetzung des Hauptausschusses anzurechnen.

Die Berechnung der Sitzverteilung erfolgt gemäß Geschäftsordnung nach Hare-Niemeyer. Einzelne Fraktionen und fraktionslose Gemeindevertreter können sich zu Zählgemeinschaften zusammenschließen. Abgestimmt wird über die Vorschlagslisten in einem Wahlgang. Dies bedeutet, dass jeder Stadtvertreter nur eine gültige Stimme abgeben kann. Abgestimmt wird durch Handzeichen oder auf Antrag eines Stadtvertreters geheim. Ferner kann sich die Stadtvertretung auf eine einvernehmliche Besetzung der Wahlstellen verständigen. Kommt eine Verständigung nicht zu Stande, wird über konkurrierende Wahlvorschlagslisten abgestimmt.

Darüber hinaus ist für den Fall der Verhinderung von Hauptausschussmitgliedern jeweils ein Stellvertreter zu wählen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg wählt nachstehende Stadtvertreter/innen in den Hauptausschuss:

Finanzielle Auswirkungen:

Sitzungsgeld gemäß § 17 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Schönberg