Beschlussvorlage - VO/4/0063/2019-1
Grunddaten
- Betreff:
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Überplanmäßige Ausgabe für den Bau einer Zisterne in Neuleben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Klaus-Dieter Bastian
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Lüdersdorf
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Entscheidung
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22.10.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Finanzausschuss hat in Vorbereitung der Beschlussfassung angeraten ebenfalls für die Zisterne in Groß Neuleben weitere überplanmäßige HH-Mittel noch im Jahr 2019 bereitzustellen.
Die Baugenehmigung für die Zisterne Groß Neuleben liegt ebenfalls vor, so dass mit der Ausführung des Baus noch 2019 begonnen werden könnte.
Für die Straßenbaumaßnahme in der Ortslage Palingen im Rahmen der Dorferneuerung
erhielt die Gemeinde in diesem Jahr keine Förderung, somit konnte diese Baumaßnahme nicht realisiert werden. Die eingeplanten Haushaltsmittel könnten für die Zisternen verwendet werden.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Lüdersdorf beschließt, dass überplanmäßig Haushaltsmittel von 200 T€ für den Bau der Zisternen in Schattin und Groß Neuleben bereitgestellt werden.
Das Amt wird bevollmächtigt die Ausschreibungen auf der Grundlage der geltenden Vergabevorschriften durchzuführen und den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Die Deckung der Haushaltsmittel erfolgt aus der Haushaltstelle 54101.0960.4 – Straßenbau Dorferneuerung Palingen.
In den Haushalt 2020 werden diese Mittel neu eingestellt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Überplanmäßige Ausgaben: von 200 T€ in der HHSt.07.1200-0960-10
Deckung: aus der HHSt.54101.0960-4 , Straßenbaumaßnahme DE Palingen
