ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Selmsdorf

Gremium:: Gemeindevertretung Selmsdorf

Datum:: Di., 13.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. https://meet.jit.si/GemeindevertretersitzungSelmsdorf

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 20:54 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Einwohnerfragen sind bis zum 09.12.2022 schriftlich (per E-Mail) an sitzungsdienst@schoenberger-land.de einzureichen.)
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung der Gemeindevertretung und Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 5	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.10.2022	SI/GV Se/021/2022
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Öffentliche Vorlagen
Ö 7.1	Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg (RREP) für die Kapitel 4.1 Siedlungsentwicklung und 4.2 Wohnbauflächenentwicklung sowie des dazugehörigen Entwurfes des Umweltberichtes - 2.Stufe der Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf -	4/1176/2022	geändert beschlossen
Ö 7.2	1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Selmsdorf „Gewerbegebiet Kurzstucken“ hier: Aufstellungsbeschluss	4/1197/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Selmsdorf für das Jahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters	2/306/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	B-Plan 33.10.00 – Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof – einschl. der Änderung der B-Pläne 33.05.00, 33.06.00, 33.36.01 und 33.37.00 der Hansestadt Lübeck - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1179/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	B-Plan 32.40.00 – Torstraße / Auf dem Baggersand - einschl. der Änderung der B-Pläne 32.09.00 und 32.14.00 der Hansestadt Lübeck - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1180/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	B-Plan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - einschl. der Änderung der B-Pläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10, 32.55.00 der Hansestadt Lübeck - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1181/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	B-Plan 32.42.00 – Steenkamp / Strandweg – einschl. der Änderung des B-Plans 32.13.00 der Hansestadt Lübeck - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1182/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Selmsdorf für das Haushaltsjahr 2022	6/0646/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Antrag der SPD Fraktion - Schaffung einer Stelle für die aufsuchende Jugendarbeit in Verbindung mit dem Bereich Kultur	7/0050/2022	geändert beschlossen
Ö 7.10	Waldspielplatz - Budgetanpassung	4/1213/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Kooperationsvereinbarung mit der LEKA M-V	4/1215/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	Grundsatzbeschluss zur Teilsanierung des Sportplatzes	4/1210/2022	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (20:58 - 21:17 Uhr)
N 8	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beauftragung eines Projektsteuerers zur Verhinderung eines Baustillstandes an der Schule Selmsdorf
N 9	Sonstiges

Gemeindevertretung Selmsdorf - 13.12.2022

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