ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schönberg

Gremium:: Stadtvertretung Schönberg

Datum:: Do., 23.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:32

Anlass:: Sitzung

Raum:: Foyer der Palmberghalle
Ort:: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:32 - 21:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Stadtvertretung
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung der Stadtvertretung
Ö 5	Bericht über den Abarbeitungsstand gefasster Beschlüsse
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Öffentliche Vorlagen
Ö 8.1	Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schönberg von Teilflächen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg Bereich Ratzeburger Straße – Petersberger Weg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB - Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	4/1249/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schönberg von Teilflächen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg Bereich Ratzeburger Straße – Petersberger Weg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB - Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	4/1249/2023-1	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Satzung über die 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 012 für das Industrie- und Gewerbegebiet „Sabower Höhe“ in Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 008 der Stadt Schönberg - Abwägungsbeschluss zum Entwurf und zum erneuten Entwurf -	4/1248/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Außenbereichssatzung der Stadt Schönberg für Bauhof West - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	4/1250/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.1	Außenbereichssatzung der Stadt Schönberg für Bauhof West - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	4/1250/2023-1	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Potentialflächenanalyse für Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Stadt Schönberg - Grundsatzbeschluss -	4/1251/2023	geändert beschlossen
Ö 8.5	Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes - Photovoltaikanlage Schönberg, Gemarkung Schönberg, Flur 1, Flurstück 484/3 und 511/16 - Grundsatzbeschluss -	4/1183/2022	abgelehnt
Ö 8.6	Einzelhandelskonzept und Stadtentwicklungsvorgaben - Grundsatzbeschluss -	4/1187/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Dassower Straße bis Mittlere Feldstraße" der Stadt Schönberg - Grundsatzbeschluss -	4/1186/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Antrag auf Aufstellung einer Satzung in der Gemarkung Rupensdorf zur Errichtung von Wohnbebauung	4/1254/2023	geändert beschlossen
Ö 8.8.1	Antrag auf Aufstellung einer Satzung in der Gemarkung Rupensdorf zur Errichtung von Wohnbebauung	4/1254/2023-1	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Neubau von Bussteigen an der L01 durch das Straßenbauamt Schwerin	4/1245/2023	geändert beschlossen
Ö 8.10	Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2023	2/0341/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2023/2024	2/0340/2022	geändert beschlossen
Ö 8.12	2. Sachstandsbericht zur Raumkonzeption der Regionalen Schule mit Grundschule	1/0476/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 8.13	Projekt Schönberger Musik und Kunst e.V. in Zusammenarbeit mit der Regionalen Schule Schönberg mit Grundschule „Jugendliche entwickeln und organisieren (unter Anleitung) ein Konzertvorhaben selbst“	7/0007/2023	geändert beschlossen
Ö 9	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (21:42 - 21:58 Uhr)
N 10	Bericht des Bürgermeisters mit Aussprache
N 11	Nichtöffentliche Vorlagen
N 11.1	Grundstücksangelegenheiten
N 11.1.1	Grundstücksangelegenheit:
N 11.2	Vertragsangelegenheiten
N 11.2.1	Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 BauGB zum bebauugsplan Nr. 014.1. 2. Teilbereich der Stadt Schönberg "Wohnpark am Bünsdorfer Weg"
N 12	Information zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB
N 13	Informationen und Anfragen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage zum TOP 10.10 - Ergänzungen zum Haushaltssicherungskonzept	(wie Dokument)	185,9 kB
2	Anlage zum TOP 10.11 - Änderungslisten Nr. 1 und 2	(wie Dokument)	570,5 kB
3	Anlage zum TOP 10.11 - Ergebnishaushalt	(wie Dokument)	125,6 kB
4	Anlage zum TOP 10.11 - Finanzhaushalt	(wie Dokument)	136,5 kB

Stadtvertretung Schönberg - 23.02.2023

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