ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Dassow

Gremium:: Hauptausschuss der Stadt Dassow

Datum:: Di., 12.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:01

Anlass:: Sitzung

Raum:: Obergeschoss des alten Rathauses
Ort:

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:01 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses 27.06.2023	SI/HA17/040/2023
Ö 5	Öffentliche Vorlagen
Ö 5.1	Erschließung der Straße "An der Schule" in Pötenitz I. und II. Abschnitt Beschluss zur Ausführungsplanung	4/1405/2023	geändert beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre zum B-Plan Nr. 40 "Rosenhagen"	4/1438/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Grundsatzbeschss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Dassow für die gemeindlichen Straßen	3/0167/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Fördermitteln	1/0511/2023	geändert beschlossen
Ö 5.5	Beschluss zur Annahme einer Spende	2/0384/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim eines eingetragenen Tierschutzvereins hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dassow über die Erhebung einer Hundesteuer	2/0385/2023	geändert beschlossen
Ö 5.7	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - Übertragung der Aufgaben auf das Amt	4/1427/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Töpferhaus	4/1437/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dassow für das Jahr 2021 und Entlastung der Bürgermeisterin	2/0376/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH	6/0770/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Beschluss zur Entlastung der Geschäftsführerin der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2022	6/0771/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2022	6/0772/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Bericht über die Beteiligung der Stadt Dassow an Unternehmen, gemäß § 73, Abs. 3 KV M-V (Fortschreibung - Grundlage Jahresabschluss 2022)	6/0773/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 5.14	Antrag zur Verkehrberuhigung in der Mühlenstraße	7/0008/2023	geändert beschlossen
Ö 5.15	Anpassung Aufwandsentschädigung Jugendwart/in Feuerwehr Dassow	3/0170/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Vergabeangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Beschaffung der Schutzbekleidung und Ausrüstungsgegenstände der Gemeindewehr Dassow	3/0171/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Sonstiges
Ö 6.1	Sitzungskalender 2024
Ö 6.2	Grünschnitt 2024
	Nichtöffentlicher Teil (19:35 - 20:10 Uhr)
N 7	Nichtöffentliche Vorlagen
N 7.1	Stundung von Forderungen
N 7.2	Grundstücksangelegenheiten
N 7.2.1	Grundstücksangelegenheit:
N 7.2.2	Grundstücksangelegenheit:
N 7.2.3	Grundstücksangelegenheit:
N 7.3	Vertragsangelegenheiten
N 7.3.1	Vereinbarung zur Umsetzung einer Ausnahmegenehmigung nach dem Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz M-V
N 7.4	Personalangelegenheiten
N 7.4.1	Personalangelegenheiten:
N 8	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Beratungsverlauf zum TOP 5.14			(wie Dokument)	715,7 kB

Hauptausschuss der Stadt Dassow - 12.09.2023

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