08.09.2020 - 5.3 Wegeinstandsetzung von Palingen Mühlenkampsverl...

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt entwickelt sich eine ausführliche Diskussion. Einerseits wird die Breite und Länge und andererseits die Baugrundbeschaffenheit angezweifelt. Ferner wird darauf hingewiesen, dass die Gemeinde derzeit genug offene Projekte hat, die es erstmal umzusetzen gilt.

Herr Thiel weist darauf hin, dass es letztlich nur darum geht, ob man das Angebot der Forst, die hohe Förderung und somit den geringen Eigenanteil in Anspruch nehmen möchte.

Frau Koppe spricht sich für die Herstellung des Weges aus, da es in der Gemeinde kaum Radwege gibt.

Frau Sandmann hinterfragt wer Träger dieses Weges ist und wer die Folgekosten der Wegeunterhaltung übernimmt. Hierzu wurden in der Vorlage keine Angaben gemacht, insofern ist keine Entscheidung möglich. Die Punkte sind zur Sitzung der Gemeindevertretung zu beantworten. Ferner ist zu prüfen, ob eine Sperrung des Weges für Pkw´s und Pferde möglich wäre.

Herr Hermes weist darauf hin, dass die Verkehrssicherungspflicht bei der Gemeinde liegt und dieser ohne Instandsetzung ggf. für die Öffentlichkeit zu sperren ist.

Herr Thiel möchte hierzu in der Gemeindevertretersitzung zunächst noch die Empfehlung des Bauausschusses abwarten und behält sich vor, dass er in der GV-Sitzung ggf. anders entscheidet.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt den Waldwegeausbau von Palingen Richtung Herrnburg. Der Hauptausschuss delegiert bei positiver Förderzusage die Ausschreibung, die Zuschlagserteilung und Bauausführung an das Amt Schönberger Land.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	1	1