16.08.2022 - 7.8 Antrag der Fraktion „Die Initiative...

Auch zu dieser Vorlage übergibt Herr Dr. Huzel das Wort an Frau Zacharias.

Frau Zacharias erläutert den in der Vorlage geschilderten Sachverhalt.

Es entwickelt sich hierzu eine rege Diskussion.

Herr Thiel äußert abschließend, dass die Aufstellung zweier Stelen im Zuge der Haushaltsplanung 2023 durch den Finanzausschuss geprüft wird. Hier sind jedoch genauere Kalkulationen zu den Ausgaben und den möglichen Förderungen durchzuführen. Die Maßnahme ist durch den zuständigen Fachbereich zu prüfen und die Mittel (Ausgaben nebst mögliche Fördermittel) entsprechend zur Haushaltsplanung darzustellen.

Beschluss geändert:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung von 2 Stelen im Rahmen des Informationssystems „Grenzenlos“ für 2023 gemäß der Kostenaufstellung in der VO/7/046/2022 und vorbehaltlich einer möglichen Förderung von 50 %.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
12	1	1