08.11.2022 - 5.4 Beratung Haushaltsplan 2023

Die Teilhaushalte und das Investitionsprogramm werden stichprobenartig besprochen. Es ergehen noch folgende Ergänzungen / Erläuterungen:

Die zuvor empfohlene Zahlung von 1000 € monatlich aufgrund des Kooperationsvertrages mit der Hochschule ist ebenfalls für 2023 ff zu ergänzen.

Die für 2023 angemeldeten Aufwendungen unter der Kontierung 21501.52313 setzen sich aus 25 T€ für eine neue Fensterfront, 25 T€ für die jährliche allgemeine Unterhaltung des Schulgebäudes und 35 T€ für Sonnenschutz zusammen.

Herr Thiel weist darauf hin, dass in Anbetracht der aufgezeigten Mängel an den Kitagebäuden sehr geringe Mittelanmeldungen für die Unterhaltungsaufwendungen erfolgten.

FB IV – Informationsanfrage zur nächsten Sitzung der GV

Unter der Kontierung 36601.52313 wurden vom FB IV insgesamt 85.000 € für die Instandsetzung der Sanitäreinrichtungen und der Heizungsanlage eingeplant. Es wird auf den Beschluss der Gemeindevertretung vom 31.05.2022 verwiesen und insofern zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Information zur abweichenden Mittelanmeldung erbeten.

Es liegt ferner ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2500 € zum Kunstfestival Kunsthalle Palingen für 2023 vor. Hierzu erläutert Herr Thiel, dass im Vergleich zu den jährlichen Zuweisungen für Vereine/Veranstaltungen in Höhe von bislang 1000 € eine derart hohe Bezuschussung nicht verhältnismäßig ist. Ab 2023 wurden die Zuweisungen für Seniorentätigkeit und Veranstaltungen (Fanfarenzug, Adventsmarkt) aufgrund der gestiegenen Kosten auf 2000 € jährlich erhöht. Aufgrund des nunmehr vorliegenden Antrages wird der Ansatz unter der Kontierung 28100.5419 ab 2023 auf 3000 € erhöht, jedoch erfolgt eine Auskehrung nur aufgrund aussagekräftiger Antragstellung (Belege).

FB IV:

Im Investitionsprogramm ist unter der Kontierung 11401.0231 ein Betrag von 12.000 € für den Ankauf (Radweg) eingeplant. Hierzu wird durch Herrn Harder hinterfragt, warum kein Grundstückstausch in Erwägung gezogen wurde. Für Rückfragen hierzu steht Herr Harder gerne zur Verfügung.

54101.096 Projekt 45 Radweg Palingen-Herrnburg ist auf der Prioritätenliste nicht an nächster Stelle, insofern ist die Mittelanmeldung für 2023 nicht nachvollziehbar. 30.000 € sind für 2023 somit rauszunehmen.

Ferner sind bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses alle weiteren Ergänzungen und Mittelanmeldungen aufzunehmen. Der Haushaltsplan 2023 ist zur Beschlussempfehlung am 13.12.2023 vorzulegen, so dass im Januar 2023 der Beschluss des Haushaltsplanes 2023 durch die Gemeindevertretung erfolgen kann.