06.06.2023 - 3 Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsantr...

Folgende Änderungen zur Tagesordnung werden vorgeschlagen:

Der TOP 7.1 Satzung über den Bebauungsplan Nr.18 „Deponie auf dem Ihlenberg“ -Beteiligung der Gemeinde Lüdersdorf als Nachbargemeinde - ist von der Tagesordnung abzusetzen. Der Punkt wurde in der letzten GV abschließend besprochen.

Der TOP 12.1 Vertragsangelegenheit: Abschluss einer Vereinbarung mit wechselseitigen Dienstbarkeiten hier: Bau eines Feuerwehrgerätehauses in Palingen und Bebauung gem. B-Plan Nr.4 der Gemeinde Lüdersdorf ist von der Tagesordnung abzusetzen mangels fehlender Vertragsvorlagen.

Aus dem TOP 7.2 wird der TOP 7.1

Aus dem TOP 12.2 wird der TOP 12.1.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Lüdersdorf bestätigt die vorstehende Tagesordnung mit den oben aufgeführten Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0