28.05.2024 - 8.6 Prioritätenliste Straßenunterhaltung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Arnold erläutert den Sachverhalt. Die Prioritätenliste dient als Arbeitsgrundlage für Herrn Eggers vom FB IV.

Der Bauausschuss empfiehlt die Streichung der Worte „oder Asphalt“ im Punkt 7 des Beschlussvorschlages.

Die Gemeindevertretung folgt dem Vorschlag des Bauausschusses.

 

 

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Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Lüdersdorf beschließt die Prioritätenliste 2024 der Straßenunterhaltungsmaßnahmen gemäß Anlage.
  2. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend durchzuführen. Die Durchführung der Vergabeverfahren einschließlich der Zuschlagsentscheidung obliegt dem Amt. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister.
  3. Die Priorisierung der umfangreicheren Sanierungsmaßnahmen von Geh- und Radwegen wird jährlich aktualisiert, ergänzt und zur Beschlussfassung der Gemeindevertretung erneut vorgelegt.
  4. Die Priorisierung der ständig wiederkehrenden Unterhaltung der wassergebundenen Wege, Banketten und Risssanierungen einschließlich der Durchführung der Vergabeverfahren und Zuschlagsentscheidung wird entsprechend den geltenden gesetzlichen Regelungen und unter Beachtung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an das Amt Schönberger Land delegiert. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister.
  5. Die Asphaltierung des wassergebundenen Weges in Wahrsow (8a – 21) und Siedlung 27 – 30f ist als investive Maßnahme zukünftig aufzunehmen und in den Haushaltsberatungen zu berücksichtigen.
  6. Der Umbau des Gehweges in Schattin (ca. Nr. 13 – 27) ist als investive Maßnahme zukünftig aufzunehmen und in den Haushaltsberatungen zu berücksichtigen.
  7. Die Sanierung des Geh- und Radweges Hauptstraße Herrnburg, Am PLankenmoor erfolgt in Plaster.
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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

15

0

0

 

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Prioritätenliste wird gemäß Vorlage und zur Verfügung stehender Haushaltsmittel fortlaufend abgearbeitet 

 

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Anlagen zur Vorlage