17.12.2024 - 6 Haushaltsberatung zum Haushaltsplan 2025

Es folgt eine Durcharbeitung der Teilhaushalte und der Investitionsübersicht mit folgenden Änderungen:

• 11401.096 Planungskosten Bauhof-Neubau: Kürzung auf 30.000 €
• 12600.082 sämtliche Projekte: Kürzung der Ansätze um insgesamt 41 T€, gem. FB III erfolgte die Auftragserteilung zum Austausch der Handfunkgeräte noch in 2024.
• 21501.096 Ansatz von 100.000 € durch FB IV näher erläutern.

Antwort FB IV: Der Ansatz kann gestrichen werden, hier erfolgen Reparaturen, die als Unterhaltungsaufwand angemeldet wurden.

• 36601.096 der Ansatz von 450 T€ ist durch FB IV näher zu erläutern.

Antwort FB IV: Hier handelt es sich um einen Finanzplanwert aus der Planung 2024. Eine Umsetzung scheint für 2025 unrealistisch, insofern ist diese Planposition vorerst zu streichen.

• 42400.096/23142 – energetische Sanierung: nähere Erläuterung zur weiteren Umsetzung der Maßnahme.

Antwort FB IV: Da sich Preise auf den Märkten extrem verschoben haben, bitte für 2025 150 T€ für LED belassen / 40 % Förderung. Die weiteren Mittel basieren noch auf einer gesamten energetischen Sanierung der Turnhalle. Dieses Förderprogramm, welches wir beantragt haben, ist aufgrund der Streichung der Finanzmittel im Bundeshaushalt, komplett eingestellt. Also bitte diese Positionen streichen.

 

• Unter dem Produkt sind für diverse Projekte Planungskosten im Haushaltsplanentwurf. In dieser Vielzahl ist eine zeitliche und vor allen Dingen finanzielle Umsetzung nicht möglich. Sämtliche Projekte sind daher in der Sitzung des Bauausschusses am 07.01.2025 zu priorisieren und auf max. 5 Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025 zu beschränken. Alle weiteren Planungskosten sind aus dem HH-Planentwurf 2025 entsprechend zu streichen.

FB IV wurde vorab hierüber informiert und bereitet für den Bauausschuss am 07.01.25 eine entsprechende Vorlage vor.

 

• 55201.096 Erläuterung des Ansatzes: der WBV hat mitgeteilt, dass er herausgelöst aus dem Konzept "Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit Palinger Bach" (umgangssprachlich: "Renaturierung Palinger Bach") für 2 Bauwerke eine Förderung bekommt. Bauwerk 2 und Bauwerk 3 im Palinger Bach sollen erneuert werden. Die Kosten liegen laut Planung bei 225.802,50 €. Sie sind auf die Jahre 2025 und 2026 aufzuteilen. Die Förderung beträgt voraussichtlich 80 %.
• 55300.096 der Ansatz von 250 T€ ist durch FB IV näher zu erläutern.

Antwort FB IV: Im Bauausschuss der Gemeinde wurde 2023/2024 der Bedarf einer Erweiterung der Trauerhalle gestellt. Viele Besucher müssen draußen stehen und ein WC gibt es auch nicht. Diese Maßnahme konnte aufgrund der Kapazität im Fachbereich noch nicht begonnen werden. Die Mittel sollten für 2025 daher verbleiben.

Bericht zum Stand der Umsetzung: HH-Satzung wurde beschlossen, durch die untere RAB mit einer haushaltswirtschaftlichen Sperre im laufenden Bereich in Höhe von 143.019 € genehmigt und veröffentlicht. Sperrverfügung erstellt.