24.02.2026 - 2.1 Straße von Palingen nach Herrnburg

Herr Wagner aus Palingen meldet sich zu Wort und weist darauf hin, dass seine in der Sitzung vom 09.12.2025 gestellte Frage bislang nicht beantwortet wurde. Es ging um die sanierungsbedürftige Straße von Palingen nach Herrnburg, die aufgrund der Förderbedingungen seinerzeit zu schmal ausgebaut wurde. Es wurde daher die Bindungsfrist aus der Förderung und der Zeitpunkt einer möglichen Sanierung der Straße hinterfragt.

Herr Prof. Dr. Huzel äußert hierzu, dass die Zweckbindungsfrist nach 12 Jahren, mithin im Mai 2026, endet und zur Verbesserung der Straße regelmäßig die Bankettpflege erfolgt.

Herr Wagner hinterfragt erneut, ob und wann eine Sanierung der Straße geplant ist.

Antwort der Bauverwaltung/Tiefbau: Die Straße wird regelmäßig unterhalten, insbesondere die Bankette. Bauliche Maßnahmen sind hier nicht in Bearbeitung und derzeit auch nicht vorgesehen oder geplant. Sollte die Gemeinde einen Ausbau oder andere Maßnahmen an der Straße anstreben, würden dann zunächst entsprechende Vorlagen zur Willensbildung über Art und Umfang von Maßnahmen für die Gremien auf den Weg gebracht werden.