25.03.2010 - 12 Informationen und Anfragen

Herr Dr. Huzel erläutert die Verteilung der Unterlagen für die Ausschusssitzungen. Neben den Ausschussmitgliedern erhalten auch die Stellvertreter die Sitzungsunterlagen. Protokolle gehen nach wie vor an alle Gemeindevertreter.

 

Auf Worterteilung von Herrn Dr. Huzel erläutert Herrn Schuhr die Möglichkeiten der privaten Autowäsche im Wohngebiet, die im Ergebnis nicht zulässig sind.

 

Herr Böhm teilt mit, dass er als betroffener Landwirt eine Einladung zu einer Anhörung zum LSG „Südliche Grundmoränenlandschaft zwischen Niendorf und dem Naturpark Schaalsee“ erhalten hat. Als Gemeindevertreter habe er „Bauchschmerzen“, wenn abseits des Verfahrens eine Berufsgruppe geladen wird. Er hält dies für einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Herr Dr. Huzel erläutert das Verfahren und stellt richtig, dass dieser Veranstaltung weitere folgen werden.

 

Herr Schulz möchte wissen, wie in diesem Jahr mit dem Gartenschnitt der Grundstückseigentümer verfahren werden soll.

Herr Dr. Huzel sagt zu, dass er dies abklären wird.