15.11.2012 - 6 2. Änderung des Trägerschaftsvertrages mit dem ...

Herr Callies begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Geschäftsführer des Volkskundemuseums, Herrn Both.

Herr Callies bittet sodann um die Erteilung des Rederechts für Herrn Both.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Herr Both berichtet, dass ihm im Trägerschaftsvertrag verschiedene Dinge aufgefallen sind, die durch die 2. Änderung verändert werden sollten. Er geht sodann auf die einzelnen vorgesehenen Änderungen wie folgt ein:

?          Als hinderlich empfindet er den Passus mit dem Zuschuss von 10 T €, auf den Spenden Dritter an den Verein anzurechnen sind.

?          Die Liegenschaft Am Markt 1 a wird seit Frühjahr 2011 durch das Museum als Depot genutzt. Deshalb sollte das im Trägerschaftsvertrag verankert werden.

Herr Callies weist darauf hin, dass sich in dem Gebäude Am Markt 1 auch die öffentliche Toilette befindet.

Herr Heinze merkt dazu an, dass die Bezeichnung Am Markt 1a korrekt wäre und macht weitere Ausführungen zum § 7 Abs. 1 hinsichtlich der Anrechnung der Spenden. Es wird nunmehr vorgeschlagen, den Zuschuss von 34 T€ auf 44 T€ aufzustocken, damit das Volkskundemuseum eine feste Planungsgröße bekommt, worauf der Haushalt für 2013 aufgebaut werden kann.

Herr Both informiert, dass der Haushalt für das kommende Jahr noch nicht beschlossen wurde, da er sich zunächst um die Ermittlung der Kosten für eine Dauerausstellung gekümmert hat. Die Entwurfsplanung für eine Dauerausstellung wird 25 T€ kosten. Er rechnet hier mit Förderungen und bei positiven Bescheiden kann hier eine Splittung erfolgen, trotzdem steht dem ein Haushaltsminus von 6 T€ entgegen.

Beschluss

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die 2. Änderung des Trägerschaftsvertrages vom 30.12.2003.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Herr Heinze weist sodann auf einen Satz in der Beratungsvorlage hin, dass die Stadt Schönberg Mitglied im Verein Volkskundemuseum in Schönberg e.V. ist. Laut Vertrag ist ein Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1.500 € jährlich zu zahlen. Dieser wurde bisher durch die Stadt Schönberg nicht gezahlt. Hier sollte man sich positionieren. Im Hauptausschuss wurde das Thema angesprochen und dort gab es heftige Reaktionen.

Herr Both gibt Erläuterungen dahingehend, dass die Stadt als Partner sehr wichtig ist und es einen negativen Eindruck macht, wenn er bei Fördermittelanträgen an den Landkreis oder das Land bei der Stadt Schönberg nichts eintragen kann. Die festgeschriebenen Zuschüsse aus dem Trägerschaftsvertrag kann er dort nicht veranschlagen, den Mitgliedsbeitrag allerdings könnte man als Zuschuss definieren.

In der anschließenden Diskussion wird festgestellt, dass das Volkskundemuseum gar keine Fördermittel für Veranstaltungen beantragen kann, da hier eine Befangenheit der Stadt vorliegt. Diese Konstellation war bis heute nicht klar und muss zukünftig beachtet werden. Auch ist es seitens der Ausschussmitglieder unstrittig, dass der Mitgliedsbeitrag an das Volkskundemuseum auszuzahlen ist. In den anstehenden Haushaltsberatung für den Haushalt 2013 muss man dann den Zuschuss von 44 T€ noch einmal kritisch betrachten.

Das Angebot von Herrn Both, den Haushalt und Arbeitsplan des Volkskundemuseums im Ausschuss vorzustellen wird von Herrn Callies angenommen. Es wird seitens des Ausschusses zur nächsten Sitzung eine Einladung an Herrn Both erfolgen.