12.11.2015 - 13 Beschluss zur neuen Hauptsatzung des Amtes Schö...

Zum Vorlageentwurf sowie zu den entsprechenden Ausschussempfehlungen spricht zunächst Herr Gutschke.

Beschluss:

Der Amtsausschuss Schönberger Land beschließt die neue Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land.

Der § 10 - Entschädigung – enthält jeweils die Höchstsätze der Regelung der neuen Entschädigungsverordnung vom 27.08.2013.

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

20.11.2015  09:53:30    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 04.12.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

es ist die Anlage 2- § 10 beschlossen worden.

20.11.2015  09:53:32    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

03.12.2015  17:20:24    Bremer, Anika  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Anzeige bei der uRAB ist erfolgt am 24.11.2015

07.01.2016  11:41:19    Bremer, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Ausfertigung durch AV am 30.12.2015,

öffentliche Bekanntmachung am 07.01.2016,

Inkrafttreten am 08.01.2016

11.01.2016  11:11:05    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

11.01.2016  11:12:17    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Hauptsatzung ist am 08.01.2016 in Kraft getreten.