12.11.2015 - 12 Antrag zur Änderung der Hauptsatzung - Bildung ...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Stange erläutert umfangreich seinen eingebrachten Eintrag zur Änderung der Hauptsatzung. Zum Antrag des Herrn Stange sowie zur Notwendigkeit der Bildung eines zeitwilligen Ausschusses Brandschutzangelegenheiten entwickelt sich eine längere Diskussion, an welcher alle Anwesenden teilnehmen.

Im Ergebnis der Diskussion wird über den Antrag des Herrn Stange anschließend abgestimmt.

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt sobald das neue Brandschutzgesetz M-V in Kraft ist, einen zeitweiligen Ausschuss „Brandschutzangelegenheiten“ zu bilden.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

14 Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

Im Anschluss daran stellt Herr Ploen folgenden Antrag:

Die Amtsverwaltung wird gebeten, die sich nach In-Kraft-Treten des neuen Brandschutzgesetzes M-V ergebenen erforderlichen Maßnahmen aufzubereiten und zur nächsten Sitzung des Amtsausschusses vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

7 Enthaltungen

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Realisierung 2

 

 

18.11.2015  10:33:15    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 26.11.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Bitte um  Abstimmung vor Vorlage im AA

 

18.11.2015  10:33:18    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

19.11.2015  16:05:56    Surkamp, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen! Sofern das neue Brandschutzgesetz in Kraft getreten ist, wird eine BV vorbereitet!

 

09.05.2016  11:40:02    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

 

09.05.2016  11:40:04    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

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Anlagen zur Vorlage