12.11.2015 - 12 Antrag zur Änderung der Hauptsatzung - Bildung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Amtsausschuss Amt Schönberger Land
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 12.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Mitglied AmtsA
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Stange erläutert umfangreich seinen eingebrachten Eintrag zur Änderung der Hauptsatzung. Zum Antrag des Herrn Stange sowie zur Notwendigkeit der Bildung eines zeitwilligen Ausschusses Brandschutzangelegenheiten entwickelt sich eine längere Diskussion, an welcher alle Anwesenden teilnehmen.
Im Ergebnis der Diskussion wird über den Antrag des Herrn Stange anschließend abgestimmt.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt sobald das neue Brandschutzgesetz M-V in Kraft ist, einen zeitweiligen Ausschuss „Brandschutzangelegenheiten“ zu bilden.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen
14 Gegenstimmen
1 Enthaltung
Im Anschluss daran stellt Herr Ploen folgenden Antrag:
Die Amtsverwaltung wird gebeten, die sich nach In-Kraft-Treten des neuen Brandschutzgesetzes M-V ergebenen erforderlichen Maßnahmen aufzubereiten und zur nächsten Sitzung des Amtsausschusses vorzulegen.
Realisierung 2
18.11.2015 10:33:15 Kopp, Antje - Termin angelegt: 26.11.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Vermerk:
Bitte um Abstimmung vor Vorlage im AA
18.11.2015 10:33:18 Kopp, Antje - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
19.11.2015 16:05:56 Surkamp, Anja - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
zur Kenntnis genommen! Sofern das neue Brandschutzgesetz in Kraft getreten ist, wird eine BV vorbereitet!
09.05.2016 11:40:02 Kopp, Antje
Status auf "Geprüft" gesetzt
09.05.2016 11:40:04 Kopp, Antje
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
275,9 kB
|
