08.12.2015 - 13 Antrag der SPD-Fraktion - Neugestaltung der Con...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Gemeindevertreter Schulz bringt den Antrag der SPD-Fraktion ein.

Herr rgermeister Prof. Dr. Huzel ist der Auffassung, dass eine Beschlussfassung entbehrlich ist, da mit der Umsetzung der Maßnahme bereits begonnen wurde.

Dazu sprechen Herr Sadler und Herr Strutz.

Herr Bürgermeister Prof. Dr. Huzel fragt, ob der Fraktionsantrag aufrechterhalten wird und eine Beschlussfassung erfolgen soll.

Herr Schulz verzichtet auf die Beschlussfassung, weil er zwischenzeitlich der Auffassung ist, dass es sich bei der Maßnahme um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt.

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Anlagen zur Vorlage