20.10.2016 - 7 Beratung zum Haushalt 2017

Frau Waschow übergibt an die Ausschussmitglieder die gewünschte Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen gemäß Punkt 12.2 der letzten Sitzung und merkt an, dass die Haushaltsberatungen anstehen und der Ausschuss hinsichtlich der anzumeldenden Mittel für das Jahr 2017 noch keine Empfehlungen abgegeben hat. Die Kämmerei benötigt die Zuarbeiten bis zum 31.10.

Herr Korn bringt seinen Unmut zum Ausdruck, dass dieses nunmehr so kurzfristig erfolgen soll.

Herr Bürgermeister Götze schlägt vor, seitens des Ausschusses die entsprechenden Vorschläge zu unterbreiten und zur 1. Beratung des Haushaltes im Finanzausschuss die Ausschussvorsitzenden einzuladen, damit die angemeldeten Mittel begründet bzw. präzisiert werden können.

Unter Einbeziehung aller Ausschussmitglieder werden sodann ausführlich die anzumeldenden Ansätze wie folgt beraten:

54159000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den sonstigen privaten Bereich:

Stadtfest 201710.000 €

Müllsammelaktion   200 €

Schönberger Musiksommer 4.000 €

Zuschuss Martensmann 3.000 €

Märchenstraße   300 €

Schwimmbad10.000 € (vertraglich geregelt)

Zuschuss Bewirtschaftung Jahnstadion40.000 € (vertraglich geregelt)

Vereine und Verbände10.000 €

KUK e.V.10.400 € (vertraglich geregelt)

Weihnachtsmarkt 4.500 €

Städtepartnerschaft 1.500 €

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

26.10.2016  10:19:37    Waschow, Heike 

Termin angelegt: 26.10.2016

27.10.2016  16:02:07    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.10.2016  16:02:10    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.10.2016  16:02:13    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.10.2016  16:02:32    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Catharina Gramkow

27.10.2016  16:02:54    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Bitte für die HH-Planung berücksichtigen.

27.10.2016  16:02:59    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.10.2016  16:03:23    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 31.10.2016

Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

27.10.2016  16:03:25    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.10.2016  16:03:29    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.10.2016  16:04:43    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Anmerkung zum Protokoll:

Die Förderung der Bibliothek ist nicht vertraglich gebunden. Die Förderung erfolgt aufgrund eines jährlichen Förderantrages.

27.10.2016  16:39:58    Gramkow, Catharina 

Vermerk:

Wurde für die Haushaltsplanung zur Kenntnis genommen und beachtet.

15.11.2016  17:52:22    Gramkow, Catharina 

Status auf "Erledigt" gesetzt

17.11.2016  09:27:27    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

17.11.2016  09:27:29    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt