11.01.2018 - 10.1 Stand Jahresabschluss Arbeiten

Auf Nachfrage von Herrn Westphal informiert Frau Hafemeister über den aktuellen Stand der Erstellung der Jahresabschlüsse.

Frau Hafemeister berichtet hierbei insbesondere über die fortwährenden Probleme beim städtebaulichen Sondervermögen. Sie weist ferner darauf hin, dass das Infrastrukturvermögen derzeit beim Zweckverband erfasst wird. Abschließend informiert sie nochmals darüber, dass eine Genehmigungsfähigkeit der Haushalte 2018 nur auf der Grundlage der erstellten Jahresabschlüsse 2015 und 2016 zu erwarten sei.

Frau Viehstaedt stellt heraus, dass die Haushaltsplanerstellung eine gesetzliche Verpflichtung sei. Ggf. sei hier auch die obere Rechtsaufsichtsbehörde einzuschalten.

Herr Matzke regt an, dass das Amt für die Kommunen mit der Kommunalaufsicht eine Vereinbarung treffen möge, wie man zur Genehmigung von genehmigungspflichtigen Haushalten kommen kann.

Herr Freitag regt die Aufstellung eines entsprechenden Masterplans durch die Verwaltung an.

Sodann stellt Frau Viehstaedt folgenden Antrag:

Der LVB wird aufgefordert, über den Fortschritt bei der Haushaltsplanung der Gemeinden und der Jahresabschlüsse einen entsprechenden Bericht/Masterplan vorzulegen.

Anschließend stellt Herr Westphal folgenden Antrag:

Der LVB wird aufgefordert, bis Ostern über den Fortschritt bei der Haushaltsplanung der Gemeinden und der Jahresabschlüsse einen entsprechenden Bericht/Masterplan vorzulegen.

Sodann wird über den Antrag von Herrn Westphal abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

30.01.2018  17:13:51    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 30.01.2018

28.03.2018  09:42:49    Lehmann, Frank 

Vermerk:

Zeitplan Erstellung der Jahresrechnungen vorgelegt, Beratung hierzu im Amtsausschuss am 04.04.2018.