06.08.2019 - 5 Antrag des Gemeindevertreters Hans-Peter Schulz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 24.04.2020
- Datum:
- Di., 06.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag AM/StV/GV
- Federführend:
- AusschussM/GemeindeV
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schulz erläutert ausführlich seinen den Ausschussmitgliedern vorliegenden Antrag und begründetet diesen umfänglich.
Es entsteht eine ausführliche Erörterung, aus der folgende Stichpunkte festzuhalten sind:
Vorschlag des Ausschussvorsitzenden
Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten für 2019/2020 prüfen und ggf. in die Haushaltsplanung aufnehmen
Die Gemeinde Lüdersdorf hat in der vergangenen Wahlperiode eine Prioritätenliste für Straßen- und Wegebau festgestellt. Es ist zu prüfen, wo die vorgeschlagene Maßnahme einzuordnen ist.
Herr Ober regt die Aufstellung eines Konzeptes für den Radwegebau für förderfähige Maßnahmen an.
Frau Zacharias weist darauf hin, dass für ein gemeindliches Radwegekonzept EU-Fördermittel in Höhe von 90 % zur Verfügung stehen.
Herr Ober spricht sich dafür aus, den Spurplattenweg – kulturhistorisch wertvoll – zu erhalten, ggf. eine Spur radfahrtauglich zu sanieren
Frau Böhm unterstützt den Vorschlag von Herrn Hans-Peter Schulz, eine mittlere Fahrradspur anzulegen.
Herr Bauer gibt den Hinweis, dass seines Erachtens nach Förderungen im Rahmen der Flurneuordnung in Höhe von 90 % ausgekehrt werden und beantragt eine Prüfung der Möglichkeiten durch den Finanzausschuss.
Weiter wird darauf hingewiesen, dass im Landschaftsplan der Gemeinde Lüdersdorf ein Rad-, Reit- und Wanderwege Grundkonzept vorliege.
Abschließend ist festzuhalten, dass das Amt gebeten wird, die EU-Fördermöglichkeiten (EFRE-Mittel u.a. Kofinanzierung, Förderung im Bereich der Flurneuordnung zu prüfen, ebenso wie die Fördermöglichkeit für die Aufstellung eines Radwegekonzeptes.
Das Amt wird gebeten, den Sachverhalt entsprechend des Antrages unter der Möglichkeit der Finanzierung aufzubereiten.
Die anwesenden Bauausschussvertreter sprechen sich einhellig für diese Vorgehensweise aus.
Realisierung 2
10.09.2019 10:15:08 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 10.09.2019
federf. Amt: Fachbereich IV
federf. Sachb.: Antje Kopp
11.09.2019 16:06:53 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christina Langer
Termin geändert: 30.09.2019
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Vermerk:
cc Frau Frehse
11.09.2019 16:06:57 Kopp, Antje
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
04.11.2019 10:51:44 Kopp, Antje
Termin geändert: 04.11.2019
05.12.2019 09:43:08 Kopp, Antje
Termin geändert: 13.12.2019
15.04.2020 11:24:52 Kopp, Antje
Termin geändert: 24.04.2020
Vermerk:
Sachstand ?
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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