07.01.2020 - 6 Antrag der "Die Initiative" - Aufbau einer fläc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Status Beschluss:
- Erledigt 19.02.2020
- Datum:
- Di, 07.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Arnold gibt einen Sachstandsbericht.
Im Verlauf der Debatte nehmen verschiedene Ausschussmitglieder hierzu umfangreich Stellung. Daraus ist Folgendes festzuhalten:
Prüfung von verfügbaren Flächen sowohl öffentliche als auch private, wenn Investoren an die Gemeinde herantreten
eine gemeindliche Vorhaltung kann so nicht gewährleistet werden
Herr Strutz weist auf die rechtlichen Problematiken der EVV Strom hin
Herr Ober gibt den Hinweis, dass nach Prüfung ggf. gemeindliche Flächen vorgehalten werden können
ggf. Standortsuche in Bereichen, wo ein öffentliches Leben stattfindet (EKZ, Sporthalle, Schulen)
Herr Schulz berichtet, dass in Lübeck eingerichtete Ladestationen seitens der Stadtwerke erstellt und betrieben werden (zuständiger Netzbetreiber)
Herr Ober weist darauf hin, dass anhand von Kartenmaterial ggf. öffentliche Flächen vorbereitet werden können
Im Verlauf der Debatte unterbreitet Herr Arnold den Vorschlag, den Antrag vorerst zurückzustellen, ggf. bis Investoren/Netzbetreiber auf die Gemeinde zukommen.
Eine Abstimmung hierzu erfolgt nicht.
Realisierung 2
14.02.2020 09:30:26 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 14.02.2020
federf. Amt: Fachbereich IV
federf. Sachb.: Antje Kopp
19.02.2020 16:47:22 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
Termin geändert: 19.02.2020
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Auftrag:
bitte ablegen-Orner neu anlegen
19.02.2020 16:47:24 Kopp, Antje
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
19.02.2020 16:47:48 Kopp, Antje
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
19.02.2020 16:47:58 Kopp, Antje
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
09.04.2020 07:21:25 Prahl, Gundela
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
09.04.2020 07:21:29 Prahl, Gundela
Status auf "Erledigt" gesetzt