28.05.2020 - 7.1 Neufassung der Hauptsatzung - Beitrittsbeschluss

Der Vorlageentwurf und die Notwendigkeit der Beschlussfassung werden von Herrn Lenschow und Herrn Horstmann erläutert.

Ferner sprechen hierzu Frau Behr und Herr Westphal.

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt den Auflagen der unteren Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung der am 17. 12. 2019 beschlossenen Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land beizutreten. Dazu wird die die Hautsatzung wie folgt geändert:

 

§ 3 Abs. 3 Satz 1

Der Ausschuss setzt sich aus 7 Mitgliedern, davon mindestens einem Mitglied des Amtsausschusses, zusammen.

 

§ 12 Abs. 6 Satz 1

Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen des Amtsausschusses und seiner Ausschüsse werden über den Link https://www.schoenberger-land.de/Sitzungskalender bekannt gemacht.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
18	1	0

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Hauptsatzung trat mit Ablauf des 04.06.2020 in Kraft.