18.08.2020 - 6.2 Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau Bus...

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Wortprotokoll

In der Erörterung zum Sachverhalt kommt die Frage zur Herstellung einer beleuchteten Anzeigetafel durch die Busbetriebe auf, um hier ggf. die Elektroarbeiten zusammen mit den Tiefbauarbeiten vorzunehmen. Hier bietet der Bürgermeister an, das Gespräch mit Nahbus zu führen. Weiterhin wird die Nachfrage gestellt auf mögliche Nachförderung der Bushaltestelle Am Mühlenbruch, die jetzt in Betrieb genommen werden soll.

 

Sodann erfolgt die Abstimmung zum nachstehenden

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Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt:

Die Gemeindevetretung fasst den Beschluss für das Bauvorhaben "barierrefreien Umbau der Bushaltesstellen" das Amt zu ermächtigen den notwendigen Planungsauftrag vergaberechtlich vorzubereiten einschießlich Zuschlagsentscheidung. Der Zuschlag erfolgt entsprechend den Regelungen der Hauptsatzung.Die Beauftragung erfolgt zunächst bis zur Genehmigungsplanung (geschätzt 15 T€).

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

5

0

0