23.02.2021 - 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

 

Es liegt ein Änderungsantrag von Herrn Gutschke zur TOP 5.2 vor. Herr Gutschke erklärt, dass im Vorwege der Sitzung keine Unterlagen zugesandt wurden, erst am Montag, den 22.02.2021 gegen Mittag lagen erste Unterlagen vor, dies war nicht rechtzeitig, somit stellt Herr Gutschke die Rechtskräftigkeit der Beratung in Frage und empfiehlt, den TOP von der Tagesordnung zu nehmen

Herr Stoeter erklärt daraufhin, dass das Amt Schönberger Land am 22.02.2021 um 13.29 Uhr vorliegende Unterlagen im ALLRIS eingestellt hat, Herr Stoeter hat diese Information an die Ausschussmitglieder weitergegeben; die Unterlagen waren einsehbar, somit ist die Beratung rechtseinwandfrei

Es wird das Rederecht für Herrn Hufmann und Herrn Anton beantragt und gegeben

 

Beschluss:

1. Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Selmsdorf beschließt, dass das Projekt im TOP 5.2 vorgestellt wird und zu einem späteren Zeitpunkt ein Beschluss für die Gemeindevertretung vorbereitet wird; bis dahin soll die Zeit genutzt werden, um im Thema voran zu kommen
2. Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Selmsdorf beschließt das Rederecht für Herrn Hufmann und Herrn Anton

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0