16.09.2021 - 7.4 Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 138 A...

Herr Lenschow informiert über das Projekt und die Zusammenarbeit der drei beteiligten Ämter.

 

Herr Schlaberg ist als Ansprechpartner für die Stadt Schönberg Mitglied dieser Arbeitsgemeinschaft. Er stellt die geplanten Inhalte für die Fahrradbroschüre und die dargestellten Fahrradwege für das Amtsgebiet vor. Daneben wird es eine verbale Beschreibung einzelner Anziehungspunkte geben. Für die geplante Broschüre ist der Redaktionsschluss auf Ende September angesetzt. Nähere Informationen zu den Arbeiten dieses Gremiums sind dem Protokoll beigefügt.

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich Herr Westphal, Frau Zacharias, Frau Viehstaedt, Herr Schulz, Herr Dr. Huzel, Frau Pahl, Frau Stinnes-Mauch sowie Herr Kreft.

Es wird übereinstimmend herausgestellt, dass die Inhalte bisher zu wenig bekannt sind und dass die Kooperationsvereinbarung unklar in Bezug auf die Laufzeit und die finanziellen Verpflichtungen der Ämter gefasst sind. Weiterhin fehlt eine Aussage, ob die Fördermittel bisher bewilligt wurden.

Es wird auch noch einmal der Hinweis gegeben, dass hier Abstimmungen mit dem Regionalen Planungsverband erfolgen sollten.

Auf Nachfragen informiert Herr Lenschow, dass hier Ansprechpartner für das Amt Herr Lehmann sein wird, es jedoch keinen festen Mitarbeiter geben wird, der dort in der Gemeinschaft mitarbeiten kann.

 

Abschließend stellt Frau Pahl den Antrag, die Beschlussvorlage zu vertagen bis nähere Informationen gegeben werden können.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
14	0	3