28.09.2021 - 8 Informationen und Anfragen

8.1 Wahlplakate

 

Herr Prof. Dr. Huzel berichtet, dass es im Zuge des Straßenfestes im Ortsteil Palingen zur Beschädigungen bzw. Entfernung von Wahlplakaten gekommen ist.

 

8.2 Sitzungstermine

 

Bauausschuss  12.10.2021

Finanzausschuss 12.10.2021

Gemeindevertretung 26.10.2021

 

8.3 Tempo 30 in Palingen

 

Frau Zacharias erkundigt sich nach dem Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde hinsichtlich der Prüfung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Palingen. Hierzu antwortet Herr Prof. Dr. Huzel.

 

8.4 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

 

Frau Strugalla- D’Costa weist auf regelmäßige Verstöße gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung in den Abendstunden am alten Zollhaus in Herrnburg hin. Hier sollte über eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachung nachdenken. Herr Prof. Dr. Huzel verweist hier auf die Zuständigkeit des Straßenbauamtes.

 

8.5 Kantsteinreinigung

 

Herr Strutz verweist auf einen im Jahr 2018 geschlossenen Vertrag zur Reinigung der Kantsteine. Die Reinigung ist 4 Mal im Jahr vorgesehen. In diesem Jahr wurde sie noch nicht durchgeführt.

 

8.6 Straßenüberquerung

 

Herr Schulz weist auf die fehlende Möglichkeit der sicheren Straßenüberquerung vom neuen Wohngebiet „An der Schule“ zur gegenüberliegenden Straßenseite hin. Auf dieser Seite befinden sich der Gehweg und der Spielplatz.

 

8.7 Treffen mit der DB

 

Herr Schäfer erkundigt sich nach den Ergebnissen vom geplanten Treffen mit Vertretern der DB. Herr Prof. Dr. Huzel teilt mit, dass der Termin abgesagt wurde.