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12.10.2021 - 5.1 1. Beratung zum Haushalt 2022

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Wortprotokoll

Frau Liedtke erläutert die bislang eingestellten Mittelanmeldungen für 2022. Da jedoch zwischenzeitlich weitere Ergänzungen erfolgten und die Orientierungsdaten zum Kommunalen Finanzausgleich 2022 bis dato nicht vorliegen, erfolgt eine weitere Beratung zum Haushalt 2022 am 09.11.2021.

 

Frau Zacharias berichtet, dass die Schulsozialarbeiterin den Betreuungsaufwand alleine nicht mehr abdecken kann und hinterfragt in diesem Zusammenhang, ob die Voraussetzungen für die Einrichtung einer weiteren Stelle nebst möglicher Fördermittel für Schulsozialarbeit geprüft werden könnten.

Anmerkung:

Die Anfrage wurde mit dem FB I besprochen. Es erfolgte der Hinweis, dass die Gemeindevertretung in Zusammenarbeit mit der Schule und der Schulsozialarbeiterin eine Bedarfsanalyse erstellen muss aus der hervorgeht, was bisher geleistet wird und was derzeit aufgrund der aktuellen Schülerzahlen nicht geleistet werden kann. Die Bedarfsanalyse mit hinreichender Begründung ist Basis für die beim Landkreis zu beantragenden Fördermittel.

 

Weiterhin hinterfragt Frau Zacharias, in welcher Weise das Rad- und Wanderwegekonzept umgesetzt wird.

Hierzu besteht eine Prioritätenliste, so dass für die Haushaltsplanung 2022 Planungskosten für den Rad- und Wanderweg Groß Neuleben-Duvennest in Höhe von 100 T€ sowie für die Umsetzung der Maßnahme in 2023 ca 1.2 Millionen Euro und Fördermittel von ca 1. Million Euro für 2023 angemeldet wurden. Man geht laut Radwegförderungsprogramm „Stadt-Land“ von einer 80 prozentigen Förderung aus.

 

Herr Hermes hinterfragt, warum vom FB III weiterhin 55 T€ für den Winterdienst unter der Kontierung 54104.5292 gemeldet wurden. Dieser soll künftig durch Gemeindearbeiter mit einem im Haushalt eingestellten Fahrzeug durchgeführt werden.

Anmerkung:

Diese Information hatte der Sachbearbeiter bislang nicht erhalten. Der Winterdienstvertrag läuft in 2022 aus, es sind somit anteilige Kosten von 33.986,40 € für 2022 vertragsgemäß einzustellen. Ab 2023 wird der Ansatz auf 0 gesetzt.