19.04.2022 - 5 Informationen des Ausschussvorsitzenden und Bau...

Der Ausschußvorsitzende, Herr Stoeter, informiert zu folgenden Themen:

-          Bei der Erarbeitung von B-Plänen ist die Planungshoheit der Gemeinde hinsichtlich der Terminkette von der inhaltlichen Zuarbeit des Planers abhängig

-          B-Plan Neubau Feuerwehrgebäude – keine Zuarbeit des Planers vorliegend

-          Kehrmaschinen waren auf Selmsdorfer Straßen im Einsatz – Anmerkungen von Ausschussmitgliedern zu nicht gekehrten Straßen

-          Radweg Lauen – Selmsdorf – durch UNB wird keine Variante als mögliche Wegeführung eingeschätzt

-          Straßensanierung K1 – Baumschnitt für Lichtraumprofil in der Ausführung zeitlich unabhängig

-          In Zarnewenz findet Grabenreinigung / Grabenertüchtigung statt

-          Für Aufforstungsfläche neben der Fa. Merxx liegt kein Angebot vor

-          Für den B-Plan Kurzstucken ist die Rechtskraft eingetreten

-          Radweg nach Schlutup ist in der Beratungsfolge

-          B-Plan Deponie – hier liegen differente Angeben zu den berechneten Ausgleichsflächen vor – hierzu erfolgt ein Satzungsbeschluss in 06/2022

-          Zum B-Plan Sülsdorf Ortsmitte – B-Plan aus 2005, da keine Veröffentlichung erfolgte, besteht keine Rechtskraft, nach Aussage des LK NWM ist ein neues Verfahren anzustrengen

-          B-Plan Am Dorfpark – hier ist die Rechtskraft eingetreten

-          B-Plan Kirche – Villa

-          B-Plan Mehrfamilienhaus Sprang – Zuarbeit Planer steht aus

-          Für den B-Plan Feuerwehrgebäude müssen im Herbst 2022 Änderungen am F-Plan vorgenommen werden

-          Gleichzeitig soll im Mai 2022 ein Ersatzbeschluss für die Auslegung vor den Sommerferien ergehen, die Beratungstermine dafür werden gesondert bekannt gegeben, so dass noch eine Absprache in den Fraktionen erfolgen kann