25.04.2023 - 9.3 überplanmäßige Ausgabe - Grundsatzbeschluss zur...

Herr Prof. Dr. Huzel erteilt im Einvernehmen der Gemeindevertretung das Wort an den Ortswehrführer von Herrnburg. Herr Boest erläutert den Sachverhalt.

Herr Thiel teilt mit, dass die überplanmäßige Ausgabe nicht durch die geplante Beschaffung des LF 10 gedeckt ist. Hierzu spricht Frau Sandmann.

Herr Bauer beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes. Es soll eine Marktanalyse erfolgen. Ebenfalls sollen andere Möglichkeiten geprüft werden – beispielsweise Verzicht auf entbehrliche Sonderausstattungen. Derweilen soll nach einer neuen Deckungsquelle für die überplanmäßige Ausgabe gesucht werden. Nach Abschluss der Prüfungen soll die Beschlussvorlage der Gemeindevertretung erneut vorgelegt werden.

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung vertagt den Tagesordnungspunkt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
13	0	2