10.09.2024 - 9 Wendeanlage Mühlenstraße - Bereitstellung außer...

Der Ausschussvorsitzende erläutert den Sachverhalt. Es entwickelt sich hierzu eine Diskussion zur kurzfristigen Erforderlichkeit der Maßnahme.

Herr Möller-von Kempen nimmt wieder am weiteren Verlauf der Sitzung teil.

Herr Hirndorf weist darauf hin, dass die Herstellung der Wendeanlage bereits durch die Gemeindevertretung am 28.05.2024 beschlossen wurde und die heutige Vorlage sich auf die finanzielle Umsetzung der Maßnahme bezieht. Die Dringlichkeit der Maßnahme wurde im Sachverhalt zur Vorlage 4/1674/2024, TOP 8.8 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.05.2024, erläutert.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt, für die Herstellung der Wendeanlage in der Mühlenstraße außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 90T€ bereitzustellen. Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus zur Verfügung stehenden Mittel der HHST 12600.0096, Projekt 16.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung: Buchung der außerplanmäßigen Mittel unter der Kontierung 54101.096 Projekt 51 in Höhe von 90 T€ sowie Minimierung des zur Deckung herangezogenen Ansatzes unter der Kontierung 12600.096 Projekt 16 erfolgt.