28.11.2024 - 4 2. Beratung zum Doppelhaushalt 2025/2026 - Gepl...

Herr Jörke ist ab 19:13 Uhr anwesend.

Frau Wrobel teilt mit, dass es sich bei der Vorlage um eine Informationsvorlage handelt, jedoch Beschlussempfehlungen abgegeben werden können.

Die Ausschussmitglieder bemängeln, dass zur Sitzung kein Sachbearbeiter / keine Sachbearbeiterin bzw. die Fachbereichsleiterin aus dem „Fachbereich IV“ anwesend sind, um die Baumaßnahmen näher zu erläutern, da diese teilweise noch nicht im Bauausschuss vorberaten wurden, wie zum Beispiel der geplante Schulanbau in der Dassower Straße.

Es wird allgemein um die Erstellung von Info- bzw. Beschlussvorlagen gebeten.

Weiterhin bitten die Anwesenden um den Stand der Abarbeitung zu bereits gefassten Beschlüssen. (Beispiel: Es wurde beschlossen, Planungskosten in den Haushalt einzustellen – wie weit ist die Planung vorangeschritten?)

Während der Besprechung des Investitionsprogramms nimmt Frau Wrobel die aufkommenden Fragen zur Kenntnis und teilt mit, diese an die zuständigen Sachbearbeiter weiterzuleiten.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die Fragen aus der Sitzung wurden am 29.11.2024 an die Sachbearbeiter weitergeleitet. Die E-Mail und die Liste mit den Fragen wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Die restlichen Ansätze sollen wie in der Investitionsübersicht dargestellt, stehen bleiben.

 

Die Anwesenden teilen mit, dass die Prioritäten in dieser Planungsperiode bei folgenden Punkten liegen sollten:

• Parkpalette
• Feuerwehr
• Ratzeburger Straße
• Wohngebiete
• Gewerbegebiet