26.10.2010 - 7 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzu...

Herr Bürgermeister Dr. Huzel informiert die Anwesenden einleitend darüber, dass am 19.10.2010 irrtümlicherweise die Beschlussunfähigkeit des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Lüdersdorf festgestellt wurde. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat am 19.10.2010 im Rahmen einer Arbeitsbesprechung die ausgereichte Tagesordnung inhaltlich aufbereitet, wie es auch im Rahmen einer regulären Sitzung des Ausschusses geschehen wäre.

Das Erfordernis der 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Gemeinde Lüdersdorf wird kurz von Herrn Bürgermeister Dr. Huzel und Herrn Abel erläutert.

Beschluss

Die Gemeindevertretung Lüdersdorf beschließt

1.        die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Lüdersdorf und

2.        die 3. Änderung der Anlage 1 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Lüdersdorf.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

15 Ja-Stimmen

03.11.2010  10:01:46    Lehmann, Frank  - Termin angelegt: 03.11.2010

03.11.2010  16:42:00    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß

Vermerk:

Die Ausfertigung erfolgt am 02.11.10

03.11.2010  16:42:06    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

03.11.2010  16:42:09    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

03.11.2010  16:42:20    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 29.11.2010

08.11.2010  13:10:23    Schuhr, Volker  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

29.11.2010  14:14:54    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

29.11.2010  14:15:27    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Satzung wurde am 27.11.2010 veröffentlicht.