06.01.2015 - 7 Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans Westmec...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di, 06.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Folke Behrens
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Diederich, Leiter der Stabsstelle im Landkreis Nordwestmecklenburg, erläutert ausführlich den Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplanes und nimmt eine Gegenüberstellung des bisherigen Nahverkehrsplanes und des zukünftigen Nahverkehrsplane sowie die darin enthaltenen Verbesserungen vor.
Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, dass der Öffentliche Personennahverkehr in der Region stark verbessert wird.
Die anwesenden Ausschussmitglieder erörtern den Sachverhalt ausführlich. Abschließend wird folgende Stellungnahme der Gemeinde formuliert:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
5 Ja-Stimmen + 1
Anschließend erläutert Herr Diederich der Anhörungsverfahren des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V zu den eigenwirtschaftlichen Konzessionsanträgen der Busbetriebe Grevesmühlen und Wismar.
Im Verlauf der Erörterung wird deutlich, dass der Konzessionsantrag der Grevesmühlener Busbetriebe auf der Basis des noch vom Kreistag zu beschließenden Nahverkehrsplanes Westmecklenburg beruht. Der eigenwirtschaftliche Antrag der Busbetriebe Wismar ist bei Streckenlinienführung nicht so spezifiziert darauf eingegangen.
Herr Diederich berichtet weiter von der Stellungnahme des Landkreises nach Prüfung der Konzessionsanträge.
Nach einer ausführlichen Erörterung hierzu wird folgende Stellungnahme abgegeben.
Beschluss:
Die Gemeinde Lüdersdorf befürwortet in Anlehnung an die Stellungnahme des Landkreises vom 01.12.2014 den Antrag der Grevesmühlener Busbetriebe, weil damit die Umsetzung des befürworteten Entwurfs des Nahverkehrsplanes 2016 gewährleistet wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
5 Ja-Stimmen + 1
Anmerkung der Verwaltung:
Die Beratung hierzu erfolgte an 13.01.2015.
Teilnehmer: Herr Arnold, Herr Schulz, Herr Harder, Herr Parton (Gemeindevertreter), Herr Gandl (Vertreter CDU), Herr Bürgermeister Prof. Dr. Huzel, Herr Mecklenburg (Vertreter BfL), Herr Diederich, Leiter der Stabsstelle des Landkreises sowie Herr Behrens als Protokollführer.
Realisierung 2
11.02.2015 08:04:12 Behrens, Folke - Termin angelegt: 12.02.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Vermerk:
zur Kenntnis
17.02.2015 11:47:01 Lütgens-Voß, Anke - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich I --> (offen) / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
17.02.2015 11:47:07 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
17.02.2015 11:47:14 Lütgens-Voß, Anke - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Bremer
17.02.2015 11:47:18 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
17.02.2015 11:47:24 Lütgens-Voß, Anke - Termin geändert: 27.02.2015
20.02.2015 10:19:59 Bremer, Anika - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
z.K.g., die Empfehlungen des BA wurden durch Beschluss der GV am 27.01.2015 bestätigt
20.02.2015 10:21:56 Bremer, Anika - Status auf "Erledigt" gesetzt
Vermerk:
die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans wurde an den Landkreis NWM weitergeleitet, die Stellungnahme zu den Linienkonzessionen wurde am 30.01.2015 fristgerecht an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr versandt
23.02.2015 10:59:54 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Geprüft" gesetzt
23.02.2015 10:59:57 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Autorisiert" gesetzt