11.05.2017 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von F...

Frau Behr erläutert zunächst den Sachverhalt und führt weiterhin aus, dass im letzten Jahr 8 T€ für die Verteilung zur Verfügung standen. Davon wurden 10 % einbehalten. Aus diesem Grund schlägt Frau Behr vor, vorbehaltlich der Bereitstellung von 8 T€ im Haushalt, zunächst – wie im letzten Jahr auch – 7.200 € zu verteilen.

Im Ausschuss besteht dazu Einvernehmen.

Bevor es zur Verteilung der Fördermittel kommt steht die Prüfung der Verwendungsnachweise an. Hier wird nur ein Verwendungsnachweis in Augenschein genommen.

Frau Waschow informiert, dass der Grundschulförderverein der Regionalen Schule Schönberg e.V. 91,10 € zurückgezahlt hat und der Verein Haus des Kindes e.V. nach Prüfung durch das Amt 0,20 € für einen Zuschuss zur Bewegungsförderung zurückzahlen muss, da für die 0,20 € kein Verwendungsnachweis vorliegt.

Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Sodann wird die Vergabe der Fördermittel gemäß der der Niederschrift beigefügten Liste beraten.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Behr, weist zu Beginn der Verteilung auf die im Punkt 1.1 der Richtlinie zur Gewährung finanzieller Fördermittel festgelegte „umfassende Breitenwirkung“ hin und bittet die Ausschussmitglieder, dieses bei der Vergabe der Mittel zu beachten.

Folgende Punkte sind aus der Beratung festzuhalten:

    Punkte 12 – 16 DRK OV Schönberg – die Anträge werden von den Ausschussmitgliedern zunächst kontrovers diskutiert.

    Punkt 17 – Antrag Heimatbund für das Fürstentum Ratzeburg e.V. - Herr Callies erklärt sich für befangen und stimmt bei der Abstimmung mit Enthaltung.

    Punkt 17 – Förderverein d. Evangelischen inklusiven Schule Schönberg e.V. – Frau Behr weist hier auf die Umlegung der Kosten durch den Schullastenausgleich hin.

    Punkte 19 – 25 Förderverein Freiwillige Feuerwehr Schönberg e.V. – Herr Callies und Frau Schoodt erklären sich für befangen und stimmen bei der Abstimmung mit Enthaltung.

    Punkte 28 – 35 – Verein „Haus des Kindes“ e.V. – die Anträge werden von den Ausschussmitgliedern hinsichtlich der Aufteilung auf die einzelnen Maßnahmen kontrovers diskutiert.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2017, die Vergabe der Fördermittel gemäß Anlage 1 der Niederschrift. Es werden insgesamt 7.400 € an die Vereine und Verbände verteilt.

Abstimmungsergebnis:

gemäß Anlage

29.05.2017  11:47:47    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 29.05.2017

29.05.2017  14:03:59    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Catharina Gramkow

Termin geändert: 30.06.2017

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.05.2017  14:04:18    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

Realisierung erst nach Inkrafttreten des Haushaltes.

28.07.2017  12:42:59    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 16.08.2017

18.08.2017  12:01:32    Gramkow, Catharina 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen.

18.10.2017  10:17:03    Gramkow, Catharina 

Vermerk:

Fördermittelbescheide wurden am 13.10.17 verschickt. Die Auszahlung erfolgt in den kommenden Tagen.

02.11.2017  17:52:01    Gramkow, Catharina 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Auszahlung ist bereits erfolgt.

21.11.2017  14:15:00    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

21.11.2017  14:16:22    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Fördermittelbescheide wurden am 13.10.17 verschickt.

Auszahlung ist erfolgt.