01.08.2017 - 10 L02 Neubau Rad- und Gehweg von Wahrsow - zum Ge...

Herr Gemeindevertreter Strutz erklärt sich zu diesem TOP für befangen und rückt vom Beratungstisch zurück.

Herr Bürgermeister Prof. Dr. Huzel erläutert den Sachverhalt und den bisherigen Werdegang bis zur Beschlussvorlage.

Herr Gemeindevertreter Strutz hatte sich mit dem Sachverhalt beschäftigt und dabei festgestellt, dass die SPD-Fraktion offenbar schon seit 2016 Kenntnis hatte. Erst nachdem der Sachverhalt in der Amtsverwaltung angesprochen wurde, übersandte die Straßenbauverwaltung die Unterlagen.

In der anschließenden Diskussion wird über folgende Aspekte gesprochen:

• Die Ablösesumme muss nachverhandelt werden, damit daraus die Unterhaltung für die gesamte Lebensdauer (gem. landeseinheitlicher Abschreibungstabelle) bestritten werden kann.
• In § 2 Abs. 9 soll konkreter formuliert werden, um welche Flächen es hier geht.
• Es soll geklärt werden, ob es sich um einen gemeinsamen (VZ 240) oder getrennten (VZ 241) Geh- und Radweg handeln wird. Danach richten sich die Zuständigkeit und die Kosten.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Nachverhandlungen zu den angesprochenen Punkten zu führen und die Beschlussfassung zur nächsten Sitzung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

Im Anschluss wird noch die Frage aufgeworfen, ob es an der Stelle überhaupt eines Gehweges bedarf, da auf den ersten Blick keine Notwendigkeit gesehen wird.

01.09.2017  10:31:23    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 01.09.2017

06.09.2017  11:31:23    Surkamp, Anja 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

06.09.2017  11:31:38    Surkamp, Anja 

Termin geändert: 22.09.2017

06.09.2017  14:27:17    Frehse, Gundela 

Vermerk:

am 17.08.2017 wurde die Vereinbarung vom Bürgermeister unterzeichnet. Eine Ausfertigung wurde mit gleichem Datum dem SBA übergeben.

06.09.2017  14:52:43    Surkamp, Anja 

Status auf "Erledigt" gesetzt

05.12.2017  16:56:33    Schuhr, Volker 

bearb. Sachb. geändert: Gundela Frehse --> (alle)

Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

05.12.2017  16:56:51    Schuhr, Volker 

federf. Amt geändert: Fachbereich III --> Fachbereich IV

federf. Sachb. geändert: Anja Surkamp --> Antje Kopp

bearb. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)

05.12.2017  17:46:57    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Antje Kopp

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

05.12.2017  17:47:02    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

05.12.2017  17:48:20    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Der vereinbarung wurde mit separatem Beschluss zugestimmt