10.12.2019 - 4 2. Beratung zum Haushalt 2020

Das vorliegende Haushaltsexemplar wird Seite für Seite durchgearbeitet und einzelne Positionen erläutert:

-          12600.44251: Die Abrechnung und Mittelanmeldung der Feuerwehreinsätze ist zu überprüfen > FB III

-          12600.5019: das hierin enthaltene Einsatzgeld (Stiefelgeld) ist zu erhöhen. Es wird auf den Beschluss der Gemeindevertretung zur Erhöhung des Ansatzes verwiesen.

> Fachbereich III hat die Mittelanmeldung dementsprechend zu korrigieren,

-          Die Planzahl unter 12600.5612 wurde am Sitzungsabend erläutert,

-          21101.52313: Planansatz für 2020 in Höhe von 65.000 € > der Ansatz wird in 2020 primär für einen Fassadenanstrich im Zuge des Hortanbaus benötigt, ferner sollen die Flure und einige Klassenzimmer neu gestrichen und laufende Instandhaltungsmaßnahmen realisiert werden,

-          21501.5292 – 3.500 € kontinuierlich ab 2020 ff. für EMA-Aufschaltung und Kontrollfahrten

-          21501.5799 Strafzinsen in Höhe von 80.000 € - am Sitzungsabend erläutert, vorzeitiger Abruf von Fördermitteln-Bauleistungen noch nicht erfolgt

-          21501.5625 – 10.000 € - Vergabe Dienstleistung zur Konzepterstellung Medienentwicklung

-          Die unter den Kontierungen: 21504.52312, 52314 und 5235 enthaltenen Mittelanmeldungen sind durch den > FB IV zu erläutern. In den Mittelanmeldungslisten sind keine Begründungen hierzu vorhanden.

-          21505.5231: > FB IV – warum wird in der Finanzplanung 2021-2023 der Ansatz auf 300 € gesenkt? Verbrauch in 2019: 2652 €

-          36100.54143 – Erhöhung der Zuweisungen aufgr. KiföG am Sitzungsabend erfolgt,

-          36504.52312 – in 2020 ist hier ein Ansatz von 25.000 €, in der Finanzplanung 2021-2023 wiederum lediglich 200 €. Erläuterung des FB IV hierzu wird erwünscht.

-          36601.52313: Es wird der Ansatz in Höhe von 30.000 € hinterfragt. Soll hierzu der Ansatz von 2019 übertragen werden, so dass insg. 55 TE gebunden wären? In der Mittelanmeldung ist kein Vermerk zur Übertragung des HAR 2019 vom FB IV vorhanden. Es wurden somit für 2020 insgesamt 30 TE für Sanierungsarbeiten Heizung, Sanitär und Planungskosten angemeldet.

-          36602.5231: Unterhaltung Spielplätze: hier hat FB IV in 2020: 6.000 € geplant, in der Finanzplanung 2021-2023 jeweils um 1.000 € reduziert. Welche Spielplätze sollen für diese Planansätze unterhalten werden - Prioritätenliste? Eine Information wird vom FB IV erwünscht.

-          42400.52312: Ansatz 2020: 1.000 € für die Instandsetzung und Reinigung der Rohre, anschließend ab 2020 Ansatz wieder auf Durchschnittsverbrauch reduziert durch FB IV

-          42400.52313: Ansatz 2020: 10.000 €, der Übertragung des HAR 2019 von 20.000 € ist durch den FB IV nicht verfügt worden. Der Ansatz aus 2020 soll für die Verkleidung der Dachbinder und kleinere Instandhaltungsarbeiten verwendet werden. Ab 2021 wurde der Ansatz entsprechend des Durchschnittsverbrauches zunächst wieder auf 5.000 € jährlich reduziert.

-          42400.52314: Hier wurde der Ansatz auf 9.000 € ff. entsprechend der Rechnungsergebnisse der Vorjahre durch den FB IV reduziert.

-          51103.5292: Warum wird hier ab 2021 kein Ansatz mehr geplant? Info wird vom FB IV erwünscht.

-          55100.5623: Erhöhung von 900 € für ¼ Jahr auf 3.600 € für das gesamte Jahr. Es wird hinterfragt, ob eine Verlängerung der Maßnahme beantragt werden kann. FB I setzt sich diesbezüglich mit der Diakonie in Verbindung und informiert hierüber.

-          55201.5231: 2020-2023 jeweils 30.000 € für Heckenschnitt, Erneuerungen von Grünflächen eingeplant.

-          57100.4411: Es wird durch den FB IV eine Information zur Höhe des Pachtzinses aufgrund des beschlossenen Kaufvertrages erbeten. Die Zinsen unter der Kontierung 57100.57511 sind aufgrund des nunmehr beschlossenen Darlehensvertrages anzupassen. Der Differenzbetrag zur ursprünglich geplanten Kreditaufnahme ist neu einzustellen.

-          54700.54143 Das Informationsschreiben ÖPNV zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses löste eine arge Diskussion aus. Eine stillschweigende Erhöhung von 38.5 TE auf nunmehr 45 T€ soll nicht im Rahmen der Haushaltsplanung erfolgen. Hier wird eine gesonderte Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung mit sämtlichen Vertragsinformationen vom FB I erbeten.

-          Der unter 11401.0296 geplante Ankauf (ehem. Konsum) für 100.000 € wird nicht befürwortet, der Ansatz ist zu streichen. Bei Bedarf ist ggf. ein NTHH zu beschließen.

-          Der FB III möge prüfen, ob Fördermittelanträge für wasserführende Fahrzeuge gestellt werden können. Auf die Artikel in der OZ und SVZ hierzu wird verwiesen. Eine Information hierzu wird zur nächsten Sitzung des FA am 14.01.20 erwünscht.

-          21505.096 – hier hat FB IV die Übertragung der auch im vergangenen Jahr geplanten Planungskosten von 50.000 € verfügt. Der Finanzausschuss hinterfragt die Abwicklung. Seit Jahren wird über die Flutlichtanlage diskutiert, die hierin mit enthalten sein soll. Es wird um eine Information zur Sitzung des FA am 14.01.20 gebeten, wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist, welche Folgekosten für die Finanzplanung sich hieraus ergeben.

-          36601.23141 und 096 – energetische Sanierung – ferner für Sporthalle und Grundschule. Was beinhalten diese Maßnahmen? Eine Information wird zur Sitzung am 14.01.20 erbeten. (FBIV)

-          54101.096 Projekt 12: Straße Groß Neuleben. Der Finanzausschuss weist darauf hin, dass laut Prioritätenliste erst die Baumaßnahme Boitin-Resdorf auszuführen ist. Die Planungskosten von 30.000 € können in 2020 verbleiben, die Baukosten und FM sind auf FP-Jahr 2023 zu verschieben.

-          54101.096 Projekt 6 – BM Boitin-Resdorf: Eine Übertragung ist nicht mehr möglich, der Ansatz muss neu eingeplant werden. Die Baukosten sind für 2021 – 2023 einzuplanen, ebenso die realistischen Fördermittel. FB IV wird um Benennung der Planzahlen gebeten.

-          54101.096 Proj. 35 – Einstellung BK von 20.000 € zzgl. 5.000 € für eine Bedarfshaltestelle in Klein Neuleben.

-          Ferner wird die Umstellung auf papierlosen Sitzungsdienst angesprochen. Hier sind keine Planzahlen im HH-Entwurf enthalten. Es wird eine Aufstellung der Planzahlen anhand von Umsetzungsmöglichkeiten durch den FB I bis zum 14.01.2020 erbeten.

Termin zur nächsten Haushaltsberatung: 14.01.2020 in Dassow, AG Grevesmühlener Straße.

09.01.2020  16:12:24    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 09.01.2020

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister

10.01.2020  12:33:53    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Sylvia Liedtke