Beschlussvorlage - 3/065/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und deren Ortsteile für die gemeindlichen Straßen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Jens Hillbrecht
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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17.06.2021
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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18.05.2021
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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03.06.2021
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Sachverhalt
Der Winterdienstvertrag zwischen der Stadt Schönberg mit den Ortsteilen: Groß Bünsdorf, Klein Bünsdorf, Kleinfeld, Malzow, Retelsdorf, Rupensdorf, Sabow und der Firma Garten- und Landschaftsbau ist zum 31.03.2021 ausgelaufen. Es gibt noch einen bestehenden Winterdienstvertrag mit der ehemaligen Gemeinde Lockwisch und den Ortsteilen: Hof Lockwisch und Petersberg dieser läuft am 31.03.2022 aus, ebenfalls mit der Firma Garten und Landschaftsbau. Nunmehr sollte ein Grundsatzbeschuss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und den Ortsteilen auf den gemeindlichen Straßen gefasst werden. Folgende Varianten sind dabei möglich.
- Es wird nur für 1 Jahr, für die Stadt Schönberg mit den Ortsteilen Groß Bünsdorf, Klein Bünsdorf, Kleinfeld, Malzow, Retelsdorf, Rupensdorf, Sabow, ausgeschrieben und im nächsten Jahr nochmals für die Stadt und allen Ortsteilen: Groß Bünsdorf, Klein Bünsdorf, Kleinfeld, Malzow, Retelsdorf, Rupensdorf, Sabow, Lockwisch Hof Lockwisch und Petersberg.
- Das Amt Schönberger Land sucht das Gespräch mit der Firma den Vertrag vorzeitig zu beenden und dann für das gesamte Stadtgebiet mit allen Ortsteilen neu ausgeschrieben werden kann.
Wenn die Firma den Vertrag nicht vorzeitig beendet. Wird die Ausschreibung nach Variante 1 erfolgen.
Ziel sollte es sein, für den Winterdienst im Stadtgebiet und Ortsteilen nur ein Vertragspartner zu haben. Die Kostenschätzung für das gesamte Stadtgebiet und allen Ortsteilen beläuft sich pro Jahr bei ca. 100T€ (Netto). Es wird eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt.
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und den Ortsteilen auf den gemeindlichen Straßen.
A) Variante 1
B) Variante 2
Die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Auftragsvergabe wird an das Amt Schönberger Land delegiert.
Finanz. Auswirkung
GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
00,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Ja / Nein |
Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja / Nein |
Förderung |
00,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
00000-00 |
Beiträge |
00,00 € |
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