Beschlussvorlage - 4/0489/2026

Nachdem bei den letzten turnusmäßigen obligatorischen Generalinspektionen an zwei Leichtflüssigkeitsabscheidern in der Lübecker Straße in Schönberg erhebliche Mängel festgestellt wurden, erfolgte eine Betrachtung in wie weit diese Anlagen überhaupt noch erforderlich sind. Im Ergebnis ist eine Niederschlagswasserbehandlung zu bejahen, allerdings nicht mehr in Form von Leichtflüssigkeitsabscheidern.

Die vorhandenen Anlagen jedenfalls sind für eine erforderliche Niederschlagswasserbehandlung nicht mehr hinreichend. Es wäre in der Folge eine Umrüstung oder ein Ersatz hin zu „einfacheren“ Sedimentationsanlagen für den Stoffrückhalt im Niederschlagswasser vorzunehmen. Damit entfallen zukünftig auch die kostenintensiven obligatorischen Generalinspektionen.

Hierzu die wirtschaftlichste Möglichkeit herauszuarbeiten, die erforderlichen Behördenbeteiligungen zu durchlaufen und die Maßnahme planerisch und baulich zu betreuen sowie auszuführen, ist ein Beschluss als Arbeitsgrundlage erforderlich.

 

Der Sachverhalt wurde im Bauausschuss am 18.11.2025 beraten. Es wurde die zweckmäßige Umrüstung oder Erneuerung unter Beachtung der Wirtschaftlichkeitsgrundätze empfohlen.

Es wird insoweit auf die Beratungshistorie (Anlage) verwiesen.

Der Hauptausschuss als zuständiges Beschlussorgan (nach Vorberatung durch den Bauausschuss) hat am 29.01.2026 die Verweisung in den Bauausschuss beschlossen.

 

Am 14.04.2026 befasste sich der Bauausschuss erneut mit dem Thema und empfiehlt wieder die zweckmäßige Umrüstung oder Erneuerung unter Beachtung der Wirtschaftlichkeitsgrundsätze und unter Berücksichtigung insbesondere folgender Aspekte:

• Verbindung der beiden Niederschlagswasserschächte in der Lübecker Straße vor dem Abscheiderbauwerk mit dem Ziel, das Wasser über den vorhandenen Kanal in den Rupensdorfer Bach zu leiten
• Wenn das möglich ist, dort dann möglichst nur ein Reinigungsbauwerk, um Unterhaltungsaufwand und –kosten gering zu halten.
• Alternativen (einfache Umrüstung)

 

Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt dem Hauptausschuss die Beauftragung einer Gegenüberstellung (Ingenieurbüro) für die zweckmäßige Umrüstung oder Erneuerung unter Beachtung der Wirtschaftlichkeitsgrundsätze. Es sind Varianten und deren Kosten gegenüberzustellen.

 

Der Hauptausschuss beauftragt die Gegenüberstellung (Ingenieurbüro) für die zweckmäßige Umrüstung oder Erneuerung unter Beachtung der Wirtschaftlichkeitsgrundsätze. Es sind Varianten und deren Kosten gegenüberzustellen.

Die erforderlichen Vergabeverfahren werden an die Verwaltung delegiert.

 

Zunächst Planungskosten.

 

Höhe Baukosten nach Variantenfestlegung.

 

Unter 54101.096.54101000001 stehen Haushaltsmittel für die Maßnahme zur Verfügung (95.000,00 €)

pkop