Sachverhalt:

Der Haushaltsplan wird in den Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt aufgegliedert.

In den Verwaltungshaushalt (VWH) werden alle Einnahmen und Ausgaben der laufenden Verwaltung eingestellt. IM Vermögenshaushalt (VMH) werden alle Einnahmen und Ausgaben investiver Art nachgewiesen.

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 sieht in der Einnahme und Ausgabe insgesamt Ergebnisse/Aufwendung in Höhe von

                                                                        im Verwaltungshaushalt: 4.103.100,00 €

                                                                        im Vermögenshaushalt:              2.263.200,00 €

vor.

Der VWH und VMH ist einnahme- und ausgabeseitig ausgeglichen.

Die Hebesätze der Realsteuern bleiben nicht zum unverändert zum Vorjahr bestehen.

                                                            2006                             2007

für die Grundsteuer A                 280 %                           280 %               unverändert

für die Grundsteuer B                 300 %                           350 %               Steigerung um 50 %      

für die Gewerbesteuer                 240 %                           240 %               unverändert

Insgesamt sollen Realsteuern in Höhe von 1.484.000,00 € erhoben, d. h. 36,17 % zu den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes.

 

Verpflichtungsermächtigungen werden im Haushalt 2007 wie folgt eingestellt:

Stadtsanierung  Ortskern Dassow – GOS                      

 

                                                Eigenmittel der Stadt Dassow       

 

	GESAMT	HHPL 2007	2008	2009	2010
A03	86.591,67 EUR	86.591,67 EUR
A04	63.000,00 EUR	49.500,00 EUR	13.500,00 EUR
A05	47.140,00 EUR	0,00 EUR	23.543,33 EUR	23.596,67 EUR
A06	80.750,00 EUR	21.250,00 EUR	29.750,00 EUR	17.000,00 EUR	12.750,00 EUR
Gesamt	277.481,67 EUR	157.341,67 EUR	66.793,33EUR	40.596,67 EUR	12.750,00 EUR

 

                                    Zuschuss Bund und Land

 

	GESAMT	HHPL  2007	2008	2009	2010
A03	173.183,33 EUR	173.183,33 EUR
A04	126.000,00 EUR	99.000,00 EUR	27.000,00 EUR
A05	94.280,00 EUR	0,00 EUR	47.086,67 EUR	47.193,33 EUR
A06	161.500,00 EUR	42.500,00 EUR	59.500,00 EUR	34.000,00 EUR	25.500,00 EUR
Gesamt	554.963,33 EUR	314.683,33 EUR	133.586,67 EUR	81.193,33 EUR	25.500,00 EUR

 

                                                            Gesamt Eigenmittel/Land/Bund

 

	GESAMT	HHPL  2007	2008	2009	2010
Gesamt	832.445,00 EUR	472.025,00 EUR	200.380,00 EUR	121.790,00 EUR	38.250,00 EUR

 

 

Verpflichtungs- Ermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres	Voraussichtlich fällig werdende Ausgaben                                                                                    - in EUR -
Jahr	Gesamtbetrag	2008	2009	2010
2006
2007	360.500,00 €	200.400,00  €	121.800,00  €	38.300,00  €
SUMME –Gesamt:	360.500,00 €	200.400,00 €	121.800,00  €	38.300,00 €

 

Eine Kreditaufnahme ist im Haushaltsjahr 2007 nicht vorgesehen.

Der Kassenkredit wird auf  400.000,00 € festgeschrieben und ist gemäß § 49 KV M-V genehmigungsfrei.

 

Die Investitionen des Vermögenshaushaltes stellen sich wie folgt dar:

Art der Invest./ Inv. –Förderung	Folgekosten
	Betrag	Personal- kosten	Sachl. Verw.-kosten	Schuldendienst
	-EUR-	-EUR-	-EUR-	-EUR-
Stadtsanierung	324.700,00	-	-	-
Stadtsanierung Eigenanteil	162.400,00	-	-	-
Erwerb v. bewegl.Vermögen  Grundschule . Regionalschule	2.500,00 12.000,00	-	bereits im HH-Plan berücksichtigt-	-
Baumaßnahme Einzäunung Grundschule Regionalschule	4.500,00 4.500,00	-	-	-
Erwerb von bewegliches vermögen FFW Dassow Harkensee Pötenitz	4.500,00 3.000,00 2.000,00	- - -	0,5 ISDN - -	- - -
Feuerwehrgerätehaus Dassow- Sanierung	10.000,00	-	-	-
Ausstattung Bibliothek Freigabe durch BM	15.000,00	-	-	-
Ausgleichmaßnahme + Spielplatz B 1 Pötenitz Städtebaul. Vertrag	14.800,00	-	-	-
Baumaßnahme Brücke B 1005 Restbetrag	24.500,00	-	bereits im  HH-Plan berücksichtigt-	.-
GESAMT	584.400,00		0,5

 

Der vorgeschlagene Haushaltsplan 2007 wurde in der Hauptausschusssitzung am 11.04.2007 besprochen und wird der Stadtvertretung empfohlen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Dassow für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich der anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.

 

Aufgrund der §§ 47 ff KV M-V wird nach Beschluss der Stadtvertretung  DASSOW     vom   18.04.2007

folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr    2007  wird

 

1.       im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen                                                                            4.103.100,00    EUR

      in den Ausgaben                                                                              4.103.100,00    EUR

 

      und

 

2.       im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen                                                                            2.263.200,00    EUR

in den Ausgaben                                                                              2.263.200,00    EUR

 

festgesetzt.

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.       der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsfördermaßnahmen auf                                                            0,00   EUR

 

davon für Zwecke der Umschuldung         0,00        EUR

 

2.   der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung                                360.000,00   EUR

 

3.   der Höchstbetrag der Kassenkredite                                                    400.000,00   EUR

 

                                                                         § 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.       Grundsteuer

a)       für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A)                                                                                     280       v. H.

      b)   für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                       350       v. H.

-                                             

 

2.   Gewerbesteuer                                                                                             240       v. H.