Beschlussvorlage - VO/4/731/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung der Stadt Dassow über die Klarstellung für einen Teilbereich im Ortsteil Pötenitz - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Umwelt Dassow
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Vorberatung
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24.01.2008
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Dassow
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Vorberatung
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26.02.2008
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Erledigt
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Stadtvertretung Dassow
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Entscheidung
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12.03.2008
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die
Stadt Dassow beabsichtigt die Klarstellung für einen Teilbereich in Pötenitz
vorzunehmen. Hierfür wird eine Klarstellungssatzung erforderlich. Diese
Klarstellungssatzung basiert auf den Zielsetzungen des Flächennutzungsplanes
und der Dorferneuerungsplanung.
Bei
einer Klarstellungssatzung ist eine Umweltprüfung nicht erforderlich; ebenso
sind Ausgleichs- und Ersatzregelungen entbehrlich. Nur sofern der Nachweis
erbracht wird, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu bestimmen sind, wird
dies durchgeführt.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtvertretung der Stadt Dassow beschließt:
1.
Die Stadt Dassow
fasst den Beschluss über die Aufstellung einer Satzung nach § 34 BauGB.
2.
Der Beschluss
mit den dargestellten Grenzen in Pötenitz ist ortsüblich bekannt zu machen. Der
Bereich befindet westlich der Kreisstraße, am westlichen Ortseingang.
3.
Die
Stadtvertretung der Stadt Dassow billigt die Entwürfe der Planzeichnung und der
Begründung.
4.
Die Entwürfe der
Planzeichnung und der Begründung sind für die Behördenbeteiligung zu nutzen.
5.
Die Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Aufstellungsverfahren zu
beteiligen.
6.
Eine
Umweltprüfung ist nicht erforderlich.
