Beschlussvorlage - VO/3/0024/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Ausbaumaßnahme "Twachtmannring"
hier: Kostenspaltungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Volker Schuhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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13.10.2009
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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27.10.2009
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Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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05.11.2009
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Am
14.06.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und
Ordnung der Stadt Schönberg beschlossen, die Straßenbeleuchtung im
Twachtmannring zu erneuern. In den Jahren 2005 / 2006 wurden die Arbeiten
durchgeführt und abgerechnet.
Alle
anderen Teileinrichtungen des Twachtmannrings wurden bereits in früheren Jahren
erneuert und auch beitragsrechtlich abgerechnet.
Um
die Erneuerung der Straßenbeleuchtung entsprechend der
Straßenausbaubeitragssatzung abrechnen zu können, sind die entstandenen Kosten
gem. § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung beitragsrechtlich abzuspalten
(Kostenspaltungsbeschluss)
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtvertretung beschließt die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung im
Twachtmannring entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt
Schönberg vom 19.06.2007 kostenmäßig abzuspalten um eine Beitragserhebung für
diese Teileinrichtung zu ermöglichen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle
Auswirkungen:
Keine,
die Beitragserhebung wurde bereits bei den Haushaltsmittelanmeldungen für das
laufende Haushaltsjahr berücksichtigt.
