Sachverhalt:

Der 1. Nachtragshaushaltsplan wird in den  Verwaltungshaushalt und den  Vermögenshaushalt  aufgegliedert. In den Verwaltungshaushalt gehören alle Einnahmen und Ausgaben, die der laufenden Verwaltung zugeordnet werden können. Im Vermögenshaushalt werden alle investiven Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen.

 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 sieht in der Einnahmen und Ausgaben

.................................................. 1. Nachtragshaushaltsplan 2009

·         im Verwaltungshaushalt .......................  4.512.200,00 EUR..................

·         im Vermögenshaushalt:  ......................  3.484.600,00 EUR

vor.

Dieses bedeutet eine Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben im

·         im Verwaltungshaushalt um .................   179.300,00 EUR

·         im Vermögenshaushalt um ..................  1.950.200,00EUR

·          

Aufgrund des neuen Bewilligungsbescheides im Jahr 2009 ergibt sich folgende Änderung für die Verpflichtungsermächtigung im Bereich der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen.

 

Stadtsanierung  Schönberg – EGS               

 

                                                Eigenmittel der Stadt Schönberg 

	GESAMT EUR	HHPL 2009 EUR	2010 EUR	2011 EUR	2012 EUR	2013 EUR
A 2005	0,00
A 2006	0,00
A 2007	63.350,00	36 200,00 bereits 2008 gezahlt	0,00	27.150,00
A 2008	133.000,00	35.000,00 bereits 2008 gezahlt	49.000,00	28.000,00	21.000,00
A 2009	100.000,00	5.000,00	25.000,00	35.000,00	20.000,00	15.000,00
Gesamt	296.350,00	76.200,00 dav. 71.2 T€ bereits gezahlt im Jahr 2008	69.000,00	90.150,00	41.000,00	15.000,00

 

 

                                   Zuweisung Bund und Land

	GESAMT EUR	HHPl 2009 EUR	2010 EUR	2011 EUR	2012 EUR	2013 EUR
A 2005	0,00
A 2006	0,00
A 2007	126.700,00	72.400,00		54.300,00
A 2008	266.000,00	70.000,00	98.000,00	56.000,00	42.000,00
A 2009	200.000,00	10.000,00	50.000,00	70.000,00	40.000,00	30.000,00
Gesamt	592.700,00	152.400,00	148.000,00	180.300,00	82.000,00	30.000,00

 

 

  Gesamt Eigenmittel/Land/Bund

	GESAMT EUR	HHPl 2009 EUR	2010 EUR	2011 EUR	2012 EUR	2013 EUR
	889.050,00	228.600,00 davon bereits 71.2 T€ im Jahr 2008 kassenwirksam	217.000,00	270.450,00	123.000,00	45.000,00

 

Daraus ergibt sich eine Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung zum Haushaltsplan 2009 in Höhe von 94.900,00 €.

 

Eine Kreditaufnahme ist im Haushalsjahr 2009 nicht vorgesehen.

 

Die Kassenkreditermächtigung ist in der Haushaltssatzung mit 350.000,00 € festgesetzt und ist gemäß § 49 KV M-V genehmigungsfrei.

Die Hebesätze der Realsteuern bleiben auch im Haushalt 2009 unverändert bei

·         250 %  für die Grundsteuer A,

·         310 %  für die Grundsteuer B und

·         300 %  für die Gewerbesteuer

Mit der Nachtragshaushaltsplanung erhöhen sich die Einnahmen aus der Realsteuer um 301.700,00 €, auf nunmehr 1.199.500,00 €, d. h. 26,58 % zu den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes. Diese Mehreinnahmen resultieren aus der Abrechnung der zurückliegenden Veranlagungsjahre im Bereich der Gewerbesteuer.

 

Investitionen sind im folgenden Umfang im Nachtragshaushaltsplan eingestellt:

Gesamtvolumen im Haushaltsplan 2009	710.800,00
1.Nachtragsplan Änderungen
Sanierung Sporthalle Dassower Straße	265.000,00	-	im HHPl. enthalten	-
Bau Minispielfeld	25.000,00	-	700	-
Ausgleichsmaßnahme Umwandlung Park (gesamt:38,0 T€)	28.000,00	-	-	-
Städtebauliche Sanierung (gesamt:157,4 T€)	37.400,00	-	-	-
Bushaltstellenunterstand Am Markt	21.000,00	-	-	-
Planungskosten LW (Zuordnung- Kosten für die  Feldstraße	./. 10.000,00	-	-	-
Ländliche Wegebau Feldstraße	134.000,00	-	im HHPl. enthalten	-
Rundweg Oberteich	43.000,00	-	500	-
Baukosten Straßenbeleuchtung R. Hartmann-Str. komplett 60 % Refinanz.- 2010	18.500,00	-	500	-
Gewerbegebiet „Sabower Höhe“ 1. BA	1.535.800,00	-	1.000	-
Baukosten „Kochsches Haus“ – Sicherungsmaßnahmen (Gesamt 2009- 210.0 T€)	50.000,00
Zwischensumme  1. Nachtrag	2.147.700,00
GESAMTPLAN 2009	2.858.500,00

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 für die Stadt Schönberg einschließlich der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.

 

Aufgrund des § 50 KV M-V wird nach Beschluss der Stadtvertretung Schönberg vom ……………………. mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde

folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	vermindert um	erhöht um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
			gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf
	EUR	EUR	EUR	EUR
1. Verwaltungshaushalt
die Einnahmen		179.300,00	4.332.900,00	4.512.200,00
die Ausgaben		179.300,00	4.332.900,00	4.512.200,00
2. Vermögenshaushalt
die Einnahmen		1.950.200,00	1.534.400,00	3.484.600,00
die Ausgaben		1.950.200,00	1.534.400,00	3.484.600,00

 

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

	von bisher	auf (nunmehr/ unverändert)
	EUR	EUR
1. der Gesamtbetrag der Kredite	0,00	0,00
Davon       für Zwecke der Umschuldung	0,00	0,00
2. der Gesamtbetrag der     Verpflichtungsermächtigung	294.100,00	389.000,00
3. der Höchstbetrag der              Kassenkredite	350.000,00	350.000,00

 

§ 3

Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert.

Steuerart	gegenüber bisher  v. H.	auf nunmehr  v. H.
Grundsteuer A	250	250
Grundsteuer B	310	310
Gewerbesteuer	300	300