Beschlussvorlage - VO/2/0160/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Selmsdorf
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Selmsdorf
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Entscheidung
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10.03.2011
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Haushaltsplan wird in den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt aufgegliedert. In den Verwaltungshaushalt gehören alle Einnahmen und Ausgaben, die der laufenden Verwaltung zugeordnet werden können. Im Vermögenshaushalt werden alle investiven Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 sieht in der Einnahmen und Ausgaben
· im Verwaltungshaushalt 6.776.400,00 EUR
· im Vermögenshaushalt: 6.418.700,00 EUR
vor.
Allgemein darf angemerkt werden, dass die Einnahmen und Ausgaben zurückhaltend geschätzt und festgesetzt wurden.
Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2011 wurden die Grundsätze der kommunalen Haushaltspolitik berücksichtigt. Der Haushaltsplan ist auf der Rechtsgrundlage der Gemeindehaushaltsverordnung erstellt. Die Unterlagen zur Aufstellung der Haushaltspläne der Kommunen für das Haushaltsjahr 2011 des Innenministeriums vom 22. September 2010 in Verbindung mit dem Erlass vom 24. November 2010 und 20. Dezember 2010 wurden zur Erstellung des Haushaltsplanes 2011 berücksichtigt.
Der Haushaltsplan wurde für das gesamte Haushaltsjahr 2011 erstellt.
Die Kassenkreditermächtigung ist in der Haushaltssatzung mit 250.000,00 festgesetzt und ist genehmigungsfrei.
Verpflichtungsermächtigungen sind im Haushaltsplan 2011 nicht eingestellt.
Eine Kreditaufnahme ist ebenfalls im Haushaltsjahr 2011 nicht vorgesehen.
Die Hebesätze der Realsteuern werden im Haushalt 2011 wie folgt festgesetzt:
· 280 % für die Grundsteuer A,
· 300 % für die Grundsteuer B und
· 300 % für die Gewerbesteuer
Insgesamt werden Realsteuern in Höhe von 1.617.300,00 erhoben, d. h. 23,87 % zu den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes.
Folgende Investitionen sind für das Haushaltsjahr 2011 vorgesehen:
Art der Investition/ Inv. Förderung | Folgekosten | |||
Betrag | Personal- kosten | Sachl. Verw.-kosten | Schulden- dienst | |
-EUR- | -EUR- | -EUR- | -EUR- | |
Erwerb von beweglichen Vermögen Gemeindebüro | 5.000,00 | - | - | - |
Erwerb von Grundstücken ÖKO-Konto | 115.000,00 | - | - |
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bewegl. Vermögen-FFW digitaler Funk Hebekissen-Satz Leckdichtkissen Sperrvermerk | 21.500,00 | - | - | - |
Löschwasserversorgung Teschow Zisterne Sperrvermerk | 75.000,00 | - | - | - |
Löschwasserversorgung Sülsdorf Zisterne Sperrvermerk | 75.000,00 | - | - | - |
Erwerb von beweglichen Vermögen Grundschule = Vertikal-Jalousien | 5.000,00 | - | - | - |
Erwerb von beweglichen Vermögen Bibliothek = Leinwand | 600,00 | - | - | - |
Funktionsgebäude Sportplatz Anbau | 800.000,00 | - | 10.000 | - |
Erwerb von beweglichen Vermögen = 5 Marktbuden | 8.500,00 | - | - | - |
Baumaßnahme park Toiletten | 45.000,00 | - | - | - |
Baumaßnahme Trimm-Dich-Pfad | 120.000,00 | - | - | - |
Geräte und Ausrüstung bewegliches Vermögen Gemeindebauhof | 40.000,00 | - | - | - |
Radwegebau | 150.000,00 | - | - | - |
Baumaßnahme Gemeindestraßen Hof Selmsdorf - Lockwisch | 150.000,00 | - | - | - |
Erwerb von beweglichen Vermögen Straßenbeleuchtung = Erwerb von Weihnachtsbaumbeleuchtung | 2.000,00 | - | - | - |
Beleuchtung Rad- und Gehweg Richtung Gewerbegebiet | 47.000,00 | - | - | - |
Baumaßnahme Straßenbeleuchtung - Energiesparkonzept | 50.000,00 | - | - | - |
Baumaßnahme Kapelle | 15.000,00 | - | - | - |
Erwerb von beweglichen Vermögen = Kauf und Aufstellung von Werbeträgern | 10.000,00 | - | - | - |
Baumaßnahmen Halle Bauhof, Dr.-Leber-Straße | 100.000,00 | - | - | - |
Kauf von Grundstücken für das Gewerbegebiet = Maklerkosten | 20.000,00 | - | - | - |
Erwerb von Grundstücken = Neue Reihe + Flächen neue Wohngebiete | 1.000.000,00 | - | - | - |
Erwerb von beweglichen Vermögen = Schließanlage Einrichtungen | 4.000,00 | - | - | - |
Baumaßnahmen/Sanierungsmaßnahmen Gemeindehaus Dr.-Leber- Straße 18 | 25.000,00 | - | - | - |
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GESAMT: | 2.883.600,00 |
| 10.000 |
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 einschl. der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird
1. im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen | 6.776.400,00 Euro |
in den Ausgaben | 6.776.400,00 Euro |
und
2. im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen | 6.418.700,00 Euro |
in den Ausgaben | 6.418.700,00 Euro |
festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf |
0,00 Euro |
davon für Zwecke der Umschuldung | 0,00 Euro |
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung |
0,00 Euro |
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite | 250.000,00 Euro |
§ 3
1. Grundsteuer |
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a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) |
280 v. H. |
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) |
300 v. H. |
2. Gewerbesteuer |
300 v. H. |
