Beschlussvorlage - VO/1/0501/2017

Sachverhalt:

Sowohl die Stadtvertretung als auch der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales führten in der Vergangenheit Beratungen zur Änderung der Hauptsatzung durch.

Im Ergebnis dieser Beratungen ist es aus Sicht dieser Gremien nunmehr erforderlich, die Hauptsatzung in einigen Punkten zu ändern bzw. zu ergänzen.

Die in diesem Rahmen gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung sowie die Empfehlung des Fachausschusses zur Änderung der Hauptsatzung sind der Vorlage als Anlagen 2 bis 5 beigefügt.

Die Stadtvertretung hat nunmehr über die Änderung der Hauptsatzung zu entscheiden.

Grundsätzlich würde sich aus den vorgesehenen Änderungen eine 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ergeben.

Zur Schaffung von Klarheit und Eindeutigkeit wird seitens der Verwaltung allerdings empfohlen, eine Neufassung der gesamten Hauptsatzung zu beschließen.

Ein Entwurf der Hauptsatzung ist der Vorlage als Anlage 1 beigefügt, Änderungen sind farblich hervorgehoben.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Hauptsatzung der Stadt Schönberg.

Finanzielle Auswirkungen:

je nach Beschlussfassung zur Bildung von zeitweiligen Ausschüssen könnte sich eine Erhöhung der Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige ergeben