Informationsvorlage - VO/2/0041/2019

Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde unter TOP 17.2 die Variante eines Schulneubaus besprochen. Hierzu wird eine Informationsvorlage hinsichtlich einer Kreditaufnahme in Höhe von 20 Millionen Euro erbeten.

Ende letzten Jahres wurde durch die DKB die Ablösung des Leasingvertrages der "alten Schule" finanziert. Insofern hat die Stadt Schönberg bei der DKB "nur noch" einen offenen Kreditrahmen von max. 5 Millionen Euro, auch die Sparkasse kann eine Finanzierung nur in dieser begrenzten Höhe anbieten. In der Größenordnung von 20 Millionen € käme wahrscheinlich auch nur noch eine Finanzierung über mehrere Banken in Betracht: teilweise über die KFW Bank, Sparkasse und DKB. Bei der KFW Bank werden ab einem Investitionsbetrag über 2 Mio € bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten ausgezahlt, somit max. 10 Mio €. Vorab muss hierzu jedoch ein Antrag bei der KFW Bank gestellt werden. Der Zinssatz wird erst mit Abruftag des Darlehensbetrages aktiviert. Am 17.10.19 wurde unter dem KfW-Portal folgende Zinsinformation zu den unterschiedlichen Laufzeiten veröffentlicht:

Laufzeit/tilgungsfreie Anlaufjahre/Zinsbindung

Datum  10/2/10 20/3/10 20/3/20 30/5/10 30/5/20

17.10.2019 0,05 %  0,05 %  0,35 %  0,05 %  0,51 %

Für die längste Laufzeit von 30 Jahren habe ich zwei Varianten beispielsweise mit einer Zinsbindung von 10 Jahren und 20 Jahren ohne tilgungsfreie Anlaufjahre beigefügt, ebenso das KFW-Merkblatt zur Kenntnisnahme.

Es wurde diesbezüglich auch vorab mit der Kommunalaufsicht - rein informativ - gesprochen. Sofern hier eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zweifelsfrei darlegt, dass eine Instandhaltung des alten Gebäudes unwirtschaftlich gegenüber einem Neubau ist, kann die Kommunalaufsicht gerade im Bereich Schule - ähnlich wie Feuerwehr - kaum die Kreditgenehmigung versagen. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass die Verwaltungsgemeinschaft Grevesmühlen seit geraumer Zeit an einem Konzept arbeitet, das die Schließung aller alten Schulgebäude und dafür die Errichtung eines gesamten Schul-Campus für GVM vorsieht. Hierfür ist ein Volumen von 35 Millionen Euro derzeit vorgesehen; es bestehen wohl auch unterschiedliche Förderungsmöglichkeiten. Die untere Rechtsaufsichtsbehörde gab insofern im Telefonat den Hinweis, dass es vielleicht hilfreich wäre, wenn man vorab in Grevesmühlen ein Gesprächstermin vereinbart und Informationen austauscht.